[4.9.] Kein Fußbreit dem Rechtspopulismus – Rassistische und antifeministische AfD-Veranstaltung in Northeim stören

// 1. September 2015 // antifa, Antirassismus, Pressemitteilungen

NoAfD

Etwa 80 Menschen aus Northeim und Göttingen haben an der Kundgebung gegen die rechtspopulistische AfD teilgenommen. Sie zeigten Transparente mit feministischen und antifaschistischen Slogans und riefen und sangen antirassistische Parolen. Einem Versuch von Mitgliedern der Jungen Alternative (darunter Lars Steinke), die Kundgebungsteilnehmer*innen zu provozieren, wurde entschlossen aber ruhig entgegengetreten. Die JAler traten daraufhin, auch auf Drängen der nicht sehr erfreuten Polizei, den Rückzug an.

Auf Grund der Kürze der Mobilisierungszeit war die Kundgebung ein voller Erfolg!

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Gemeinsamer Aufruf der Basisgruppen Northeim und Göttingen der GRÜNEN JUGEND.
Zug-Anreise aus Göttingen: 17:50 Bahnhof

Be(ll)atrix von Storch wegzaubern – Für mehr Verteidigung gegen die dunklen Künste und die RechtspopulistInnen von der AfD!

Kommt zur Kundgebung: 18:30 Uhr | Am Münster

Für Freitag, den 4.9.2015, hat die Northeimer Sektion der rechtspopulistischen „Alternative für Deutschland“ einen Vortrag mit Beatrix von Storch angekündigt, Mitglied des AfD-Bundesvorstandes, evangelikale Christin und bekennende Antifeministin. Eingeladen wird zu einem „Vortragsabend über Euro, Familie und Zuwanderung“. Die extreme Rechtslastigkeit der Positionen der AfD zu diesen Themen treten nach den im Juli diesen Jahres erfolgten rechten Coming Outs immer deutlicher zu Tage: Der Lack ist ab. Wo früher noch nach rassistischen Entgleisungen von Mitgliedern und FunktionärInnen umso schneller zurückgerudert wurde, wird sich jetzt offen zu Pegida und den als „asylkritisch“ beschönigten und damit legitimierten rassistischen Ausschreitungen allerorts in Deutschland bekannt. Nicht nur der AfD-Bundesvize Alexander Gauland zeigt immer wieder Verständnis für die offen rassistischen Demonstrationen und gewalttätigen Eskalationen. Das Rechtfertigen von Brandstiftung und körperlicher Gewalt gegen Geflüchtete und ihre Unterstützer*innen ist mittlerweile in der AfD zur Parteiraison geworden. Im Juli sind die neoliberalen Biedermänner um Bernd Lucke von Bord gegangen, übrig geblieben sind die (verbalen) BrandstifterInnen um Frauke Petry, Alexander Gauland, André Poggenburg und eben Beatrix von Storch.

„Wären die Bürger einbezogen worden und hätten sie das Gefühl, dass nicht nur sie und die Kommunen gefordert werden, sondern auch die Politik auf Bundes- und Landesebene alles tut, um der Situation Herr zu werden, ließen sich Reaktionen wie jetzt in Nauen sicherlich verhindern“ – Alexander Gauland nach dem Brandanschlag auf eine geplante Geflüchtetenunterkunft in Nauen

Beatrix von Storch ist, zusammen mit ihrem Ehemann Sven, als Netzwerkerin bekannt, die u.a. dem rechtspopulistischen Verein „Zivile Koalition e.V.“ vorsitzt und eine ganze Reihe Online-Plattformen wie etwa „Freie Welt“ betreibt, in der sie insbesondere antifeministische und andere extrem rechte AutorInnen zu Wort kommen lässt. Das mit dem renommierten Grimme Online Award ausgezeichnete lobbykritische Onlinelexikon Lobbypedia kam zu dem Ergebnis, dass von Storch diese Plattformen für ihre „marktradikal-rechtspopulistischen Positionen und eine christlich-konservative Familienpolitik“ nutzt. (Zitat Handelsblatt.com).

Die erklärte Gegnerin der Gleichberechtigung von Homosexuellen in Ehe und Adoptionsrecht spricht Frauen generell das Recht auf Abtreibung ab und setzt sich für den Erhalt überholter Rollenbilder ein. Beispielsweise ist sie erklärte Befürworterin des als „Herdprämie“ bekannten Betreuungsgeldes. Dass sie selber sich als kinderlose Politaktivistin damit in inneren Widersprüchen befindet, ficht sie nicht an.

Interessant ist aber nicht nur die eingeladene Referentin, sondern auch der veranstaltende AfD-Kreisverband Northeim. In der Vergangenheit ist dieser u.a. dadurch aufgefallen, dass der Northeimer AfD-Vorsitzende Maik Schmitz die bekannten Northeimer Neonazis Fabian Zufall und Roland Rusteberg bei einer AfD-Veranstaltung am 22.5.2015 mit Handschlag begrüßte. Rusteberg griff am 11.7.2015 anlasslos ein alternativ gekleidetes Paar in Göttingen an und verletzte einen Mann erheblich. Dass die Northeimer AfD schon vor dem rechten Offenbarungseid im Juli klar auf der Seite der jetzigen AfD-Vorsitzenden Frauke Petry stand und über ihre Internetpräsenz die Werbetrommel für sie rührte, ist nicht verwunderlich. Am 17.8.2015 wurde bekannt, dass der Northeimer AfD-Schatzmeister Sebastian Jörn mit sofortiger Wirkung „hinschmeisst“. Als Grund nannte er „konträre Auffassungen über die zukünftige politische und finanzielle Ausrichtung des Kreisverbandes“. Es ist davon auszugehen, dass ihm die rechte Ausrichtung der Northeimer AfD zu extrem war.

Wir rufen dazu auf, sich am 4.9.2015 in Northeim gemeinsam gegen die rechtspopulistische und antifeministische Hetze der AfD und Beatrix von Storch zu stellen. In Zeiten der brennenden Geflüchtetenwohnheime und der gewalttätigen Übergriffe durch Neonazis und RassistInnen auf Menschen, die nicht in ihr Weltbild passen, muss der rechtspopulistischen „Alternative für Deutschland“ klar signalisiert werden, dass sie in der Gesellschaft keinen Rückhalt hat!

Gegen Rechtspopulismus, Antifeminismus und Rassismus – Refugees Welcome – Fight for Feminism!

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