Archiv für Pressemitteilungen

[PM] „Kein AfD-Kongress in Northeim!“ Gemeinsame Erklärung der GRÜNEN JUGEND Göttingen und Northeim

// 24. Februar 2017 // Keine Kommentare » // antifa, Antirassismus, Pressemitteilungen

Am 03.03.17 soll in der Northeimer Stadthalle eine Wahlkampfveranstaltung des örtlichen Ablegers der „Alternative für Deutschland“ in Zusammenarbeit mit der extrem rechten Zeitschrift Compact stattfinden. Die GRÜNE JUGEND-Ortsverbände Northeim und Göttingen fordern eine Absage des Kongresses, da AfD und Compact rassistische und menschenverachtende Positionen vertreten und es sich eindeutig um eine parteipolitische Veranstaltung handelt, was nach der Benutzungsordnung der Northeimer Stadthalle untersagt ist.
Diese Veranstaltung reiht sich ein in eine lange Vorgeschichte an immer wiederkehrenden Auftritten der AfD in Northeim. Kernthema dieser Veranstaltung am 3. März soll die „Einigkeit“ der AfD sein, so wird explizit gegen das Parteiausschlussverfahren um Björn Höcke geworben und die Beendigung dieses Verfahrens gefordert. Gerade die Person Björn Höcke fällt immer wieder mit rassistischen und menschenverachtenden Äußerungen auf und steht sinnbildlich für das nationalchauvinistische Weltbild der AfD.
Die GJ Basisgruppen Northeim und Göttingen wollen und werden es nicht tolerieren, wenn in Northeim immer wieder öffentliche Räume dafür genutzt werden, rechte Propaganda zu verbreiten und Werbung für eine Partei zu machen, welche sich gegen die Menschenwürde für alle einsetzt und stattdessen eine generelle Ablehnung des Grundrechtes auf Asyl und gegenüber Geflüchteten äußert. Für den Fall, dass der Kongress stattfindet, rufen sie zu Protesten dagegen auf.

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[PM] GRÜNE JUGEND ruft zu Demonstration gegen PKK-Verbot und politische Repression in der Türkei auf!

// 9. Februar 2017 // Keine Kommentare » // antifa, Pressemitteilungen

Am 10.02. findet eine vom Verband der Studierenden aus Kurdistan (YXK) organisierte Demonstration gegen die politische Unterdrückung von kurdischen Oppositionspolitiker*innen der HDP und der Repression gegen kritische Journalist*innen statt. Forderung der Demonstration ist die Abschaffung des Verbotes der kurdischen Arbeiter*innenpartei PKK. Die GRÜNE JUGEND Göttingen kritisiert das PKK-Verbot, weil es jegliches friedliches pro-kurdisches Engagement von vorne herein kriminalisiert und ruft deshalb zur Teilnahme an der Demonstration auf. Diese beginnt am 10.02. um 18 Uhr am Gänseliesel.

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[PM] „Sicher ist nur der Tod“ – GRÜNE JUGEND ruft zu Demo gegen Abschiebungen nach Afghanistan auf!

// 5. Februar 2017 // Keine Kommentare » // Antirassismus, Pressemitteilungen

Für den 11.02. ruft das „Bündnis Bleiberecht für Alle“, ein Zusammenschluss von Geflüchteten und Unterstützer*innen, zu einer Demonstration gegen Abschiebungen nach Afghanistan auf. Die GRÜNE JUGEND Göttingen lehnt Abschiebungen (nicht nur) in diese Region konsequent ab und ruft zur Teilnahme auf. Die Demonstration am 11.02. beginnt um 13 Uhr am Gänseliesel. Auch der Bundesverband der GRÜNEN JUGEND hat sich klar gegen Abschiebungen positioniert: https://gruene-jugend.de/abschiebestopp-nach-afghanistan-ist-ein-gebot-der-menschenrechte/

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Statement der GJ Göttingen zum NPD-Urteil

// 17. Januar 2017 // 2 Kommentare » // antifa, Pressemitteilungen

„Hass und Hetze gegen Menschen, die nicht in das Weltbild von Nazis passen, bleiben zutiefst widerwärtig und unrechtmäßig, auch wenn es formal nicht für ein Verbot der NPD gereicht hat. Hier wurde leider die Parteienfreiheit höher bewertet, als die Freiheit derjenigen, die regelmäßig im Visier der Hetze der NPD stehen. Der zivilgesellschaftliche Widerspruch und Protest gegen Rassismus und Nationalismus hätte aber auch nach einem Verbot weitergehen müssen. Die Bescheinigung der strukturellen Irrelevanz ist kein Grund zur Freude für die Nazi-Partei. Die NPD ist eindeutig verfassungsfeindlich und wesensverwandt mit dem Nationalsozialismus, auch das hat das Bundesverfassungsgericht festgestellt. Das BVG hat explizit auf die Möglichkeit verwiesen, die staatlichen Parteienfinanzierung einzuschränken und so zu verhindern, das weiterhin staatliche Mittel in rassistische und nationalistische Hetze und damit einhergehende Gewalt fließen. Die GRÜNE JUGEND Göttingen fordert die Bundesregierung und die Göttinger Bundestagsabgeordneten von CDU und SPD auf, hier so schnell wie möglich eine entsprechende Gesetzgebung auf den Weg zu bringen.

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[PM] Antifaschist*innen vor Gericht – GRÜNE JUGEND ruft zu solidarischer Prozess-Begleitung auf!

// 16. Januar 2017 // Keine Kommentare » // antifa, Antirassismus, Pressemitteilungen

In den nächsten Wochen stehen mehrere Antifaschist*innen vor den Amtsgerichten Duderstadt und Göttingen, die sich an antifaschistischen Protesten gegen den rechtsextremen „Freundeskreis Thüringen/Niedersachsen“ und einer Abschiebung im April 2014 beteiligt haben. Die GRÜNE JUGEND stuft die Vorwürfe teils als massiv überzogen, teils als völlig konstruiert ein und ruft dazu auf, die Prozesse kritisch zu begleiten und Solidarität mit den Angeklagten zu zeigen.

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[PM]: Ortsverbände der GRÜNEN JUGEND aus Göttingen, Kassel, Hildesheim, Leipzig und Aschaffenburg solidarisieren sich mit Simone Peter

// 6. Januar 2017 // Keine Kommentare » // Allgemein, Antirassismus, Pressemitteilungen

14000834663_8a714f0566_zDie Ortsverbände der GRÜNEN JUGEND aus Göttingen, Kassel, Hildesheim, Leipzig und Aschaffenburg kritisieren die überwiegend populistisch geführte Debatte über den Polizeieinsatz der Kölner Polizei an Silvester. (mehr …)

[PM] Polizei kriminalisiert Betroffene von Nazi-Übergriff – GRÜNE JUGEND spricht volle Solidarität aus

// 30. November 2016 // Ein Kommentar » // antifa, Pressemitteilungen

Rote HilfeDie GRÜNE JUGEND Göttingen solidarisiert sich mit zwei Antifaschist*innen, die bei einem Übergriff von fünf Neonazis am 12.11. verletzt wurden und sich jetzt Ermittlungen wegen angeblicher gefährlicher Körperverletzung gegenübersehen. Die GJ kritisiert das Vorgehen der Polizei scharf und fordert die sofortige Einstellung der Verfahren.

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[PM] GRÜNE JUGEND fordert: Neonazis Waffen entziehen!

// 26. November 2016 // Keine Kommentare » // antifa, Pressemitteilungen

antifa-300x300Die GRÜNE JUGEND Göttingen fordert eine Überprüfung, ob Göttinger Neonazis als Jäger oder Sportschützen registriert sind und über Schusswaffen verfügen. In diesem Fall fordert die GJ die Einziehung der Waffen durch die zuständigen Behörden. Hintergrund ist ein Bericht von Panorama 3 über rechtsextreme Waffenbesitzer, in dem der Neonazi Timo S. aus dem Göttinger Raum als Besitzer mehrerer Schusswaffen genannt wird.

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