Lautstark, antifaschistisch, antirassistisch, queer – Am 17. Mai gegen den „Eichsfeldtag“ der NPD auf die Straße gehen!

// 13. Mai 2014 // antifa, Antirassismus, Pressemitteilungen

Noheimat+++Fast 400 Menschen haben lautstark gegen den „Eichsfeldtag“ der NPD demonstriert! +++Pressebericht hier!+++

Gemeinsame Pressemitteilung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kreisverband Göttingen und der GRÜNEN JUGEND Göttingen.

Für den 17. Mai 2014 plant der Neonazi und NPDler Thorsten Heise in Leinefelde den “Eichsfeldtag”. Dieses Jahr findet diese neonazistische Veranstaltung mit wechselnden Namen schon zum vierten Mal statt. Auftritte bekannter rechter Bands und ein breites Programm sollen Nazis und deren Familie aus dem ganzen Land anziehen. In den letzten Jahren kamen teilweise bis zu 1000 Neonazis um gemeinsam ein braunes „Familienfest“ mit Hüpfburgen und Nazimusik zu feiern. Leinefelde fungiert so als Vernetzungsort für die überregionale Naziszene. Wie bei solchen Veranstaltungen üblich, ist es ein weiteres Ziel, sich als möglichst harmlos darzustellen und die Bevölkerung für sich zu gewinnen. Festatmosphäre soll zur Akzeptanz der Naziszene und der durch sie vertretenen menschenverachtenden Positionen führen. Dieses Jahr dient das, unter dem Motto „Nationale Politik in die Parlamente“ stehende, Nazievent zusätzlich auch noch als NPD-Wahlkampfveranstaltung für die Europawahl und die Kommunalwahlen am 25. Mai.

Zwei antifaschistische Bündnisse – das Eichsfelder „Bündnis gegen Rechts“ und das linke Bündnis “NoHeimat” – organisieren die Gegenaktivitäten. Das zentrale Ereignis ist eine gemeinsame Demonstration am 17. Mai 2014 ab 17:00 am Bahnhof in Leinefelde. Der Kreisverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Göttingen und die GRÜNE JUGEND Göttingen rufen gemeinsam zu lautstarken Protesten auf! Am 17. Mai ist zudem der Internationale Tag gegen Homo- und Transphobie. Die GJ Göttingen ruft deswegen als Mitglied eines queeren Bündnisses zu einer Kundgebung um 14:30 Uhr am Nabel auf. Im Anschluss gibt es eine gemeinsame Zuganreise nach Leinefelde. Treffen ist um 15:45 Uhr am Bahnhof, los geht es um 16:08 Uhr. Auf der Demonstration in Leinefelde wird es einen queeren Block geben.

Dazu die Sprecherin des GRÜNEN-Kreisvorstandes, Marie Kollenrott:

“Wir dürfen – gerade vor dem Hintergrund der rassistischen Morde des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ und dem Versuch der regionalen rechten Szene Akzeptanz in der Bevölkerung für sich zu gewinnen – nicht zulassen, dass Nazis sich eine Plattform schaffen, über die sie ihre rassistischen, menschenverachtenden und nationalistischen Ansichten verbreiten können. Der Erwerb des ehemaligen “Landei-Café” im Eichsfelddorf Nesselröden durch einen der von Thorsten Heise gegründeten Gruppierung „Kameradschaft Northeim“ nahestehenden Neonazi ist ein eindeutiges und erschreckendes Zeichen für das Erstarken der Neonaziszene in der Region Südniedersachsen/Eichsfeld. Ein breiter, zivilgesellschaftlicher, antifaschistischer Protest muss organisiert werden, um klar zu stellen: Kein Fußbreit den Faschisten*innen, nirgendwo! Dieser notwendige Protest darf auch nicht von der Polizei kriminalisiert werden, wie es in der Vergangenheit immer wieder vorgekommen ist. Der GRÜNE Kreisverband fordert deswegen die Polizei dazu auf, sich deeskalierend zu verhalten und insbesondere auf die in den letzten Jahren in Leinefelde praktizierten Vorkontrollen von aus Göttingen anreisenden Gegendemonstrant*innen zu verzichten.”

Ein Mitglied der GRÜNEN JUGEND Göttingen fügt hinzu:

„Es darf nicht sein, dass Nazis sich ungestört zu einem solchen „Event“ treffen. Gerade im Hinblick auf das Erstarken faschistischer und rechtspopulistischer Parteien in Europa und Deutschland ist es wichtig, der NPD keine Möglichkeit zu geben, sich im Zuge der anstehenden Wahlen als „bürger*innennah“ zu präsentieren. Deshalb begrüßen wir ausdrücklich die Zusammenarbeit der beiden antifaschistischen Bündnisse und die gemeinsame Durchführung der Gegendemonstration.“

Am 15. Mai findet eine von der GJ Göttingen organisierte und von der GRÜNEN Kreistagfraktion unterstützte Mobilisierungs- und Infoveranstaltung mit dem Journalisten Kai Budler und dem Rechtsrockexperten Mikis Rieb (MOBIT) statt. In der unter dem Motto „Die Begleitmusik zu Mord und Totschlag: Thorsten Heise und der „Eichsfeldtag“ 2014 im Rechtsrockland Thüringen“ stehenden Veranstaltung wird u.a. über die Bedeutung des Neonazievents für die extrem rechte Szene referiert. Den Ankündigungstext gibt es hier.

Hintergrundinformationen

Der Demonstrationsaufruf des NoHeimat-Bündnisses, in dem auch die GJ Göttingen organisiert ist, ist auf der Homepage des Bündnisses zu finden.

Am 16. Mai wird eine interfraktionell eingebrachte Resolution aller im Göttinger Stadtrat vertretenen Parteien gegen den „Eichsfeldtag“ beschlossen werden. Diese ist hier zu finden.

Den Aufruf des „Eichsfelder Bürgerbündnis gegen Rechts“ finden Sie hier.

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