[PM] Antifaschistische Platzbesetzung großer Erfolg – Polizei widerlegt CDU

// 14. August 2016 // antifa, Antirassismus, Pressemitteilungen

Mehr als 700 Menschen sind einem Aufruf des Göttinger Bündnis gegen Rechts gefolgt und haben am Freitagabend und Samstag gegen eine Kundgebung der neonazistischen NPD protestiert. Die GRÜNE JUGEND Göttingen sieht die Platzbesetzung durch über 40 Zelte und eine Sitzblockade mit mehr als 150 Teilnehmer*innen als großen Erfolg. Die etwa 40 sichtlich wütenden und enttäuschten Neonazis mussten sich anstelle des zentralen Bahnhofsvorplatzes mit einer Nische am Rande begnügen.

Scharfe Kritik übt die GJ an der Göttinger CDU, die sich im Vorfeld gegen die Proteste des Bündnis gegen Rechts positioniert und das BgR für vergangene Eskalationen allein verantwortlich gemacht hatte. Die GJ wirft der CDU ein wahlkampftaktisches Manöver vor, das einer versuchten Sabotage der Proteste gegen die NPD gleichkommt. Durch das zurückhaltende Agieren der ansonsten massiv präsenten Polizei sind Auseinandersetzungen vollständig ausgeblieben. Dieses sieht die GJ als Beleg, dass die CDU mit ihren Ansichten fernab jeder Realität rangiert.

Ein Mitglied der GJ kommentiert: „Das Ziel der antifaschistischen Proteste wurde erreicht: Durch entschlossene, laute und bunte Aktionen wurde die NPD-Kundgebung massiv behindert – und das ohne jede Eskalation. Das Bündnis gegen Rechts hat geschlossen an einem Strang gezogen, das hat diesen Erfolg erst möglich gemacht. Besonderer Dank gilt dabei auch den Bündnissen aus Duderstadt und Adelebsen, die ebenfalls die ganze Zeit vor Ort waren. Die Platzbesetzung mit Zelten ist als innovatives Konzept voll aufgegangen. Ein breites Spektrum von Nazigegner*innen hat großartiges Durchhaltevermögen gezeigt. Dieser Tag war für die Nazis eine krachende Niederlage. Falls die Nazis wiederkommen: Brace yourself – Der antifaschistische Widerstand läuft gerade erst warm. Nationalismus und Rassismus haben in Göttingen keinen Platz – das haben Hunderte Göttinger*innen wieder einmal mehr als deutlich gemacht.“

Das Mitglied der GJ weiter: „Es ist sehr zu begrüßen, dass die Polizei auf eine unverhältnismäßige Räumung des Bahnhofsvorplatzes verzichtet hat. Dass dadurch Eskalationen vollständig ausgeblieben sind, widerlegt die Behauptung der CDU, dass das Verhalten der Polizei kein Grund für die Auseinandersetzungen bei vorherigen Demonstrationen war. Es hat sich gezeigt: Es braucht keine an den Haaren herbeigezogene Spaltung in angeblich „gute“ und „böse“ Gegendemonstrant*innen, sondern eine Polizei, die auf unverhältnismäßiges Vorgehen verzichtet und konsequent deeskaliert. Wer etwas anderes behauptet, leidet unter Realitätsverlust. Die CDU sollte dringendst aufhören, den Protest gegen NPD und Konsorten zu sabotieren. Wahlkampf auf dem Rücken von Nazigegner*innen ist unerträglich. Eine CDU, die nicht bereit ist, gemeinsam mit den Göttinger Bürger*innen gegen den Nationalismus und Rassismus der NPD, gegen verurteilte Gewalttäter wie Mario Messerschmidt und Thorsten Heise zu demonstrieren, verabschiedet sich aus dem Konsens der demokratischen Kräfte.“

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