PM BgR: Polizeieinsatz am 22.10.2016 in Duderstadt muss untersucht werden

// 27. Oktober 2016 // antifa, Antirassismus, Pressemitteilungen

antifa-300x300Göttingen 27.10.2016 | PM Bündnis gegen Rechts-Duderstadt bleibt bunt/ Göttingen

Am Samstag, den 22.10.2016, haben ca. 250 Einwohner der Stadt Duderstadt und Mitglieder der Bündnisse gegen Rechts aus Göttingen, Osterode, Lindau, Dransfeld und Adelebsen gegen den Aufmarsch des „Freundeskreises Thüringen/Niedersachsen“ in Duderstadt demonstriert.

Ziel unseres Bündnisses war, wenn der Aufmarsch und die Kundgebungen des „Freundeskreises“ nicht bereits im Vorfeld zu verhindern wären, beispielsweise durch Untersagung durch die Stadt Duderstadt wegen der Beeinträchtigungen der Veranstaltungen im Rahmen des Fachwerk-Fünfecks am gleichen Tag, dieses krude Schauspiel nicht kommentarlos hinzunehmen und mit einer eigenen Veranstaltung im Vorfeld inhaltlich dagegen zu halten. Dass sich nach Beendigung unserer Veranstaltung zahlreiche Bürgerinnen und Bürger spontan dazu entschlossen haben, wenigstens den Rathausvorplatz nicht zur Bühne dieses Grüppchens mit seinen antidemokratischen, rassistischen und menschenverachtenden Parolen werden zu lassen, zeigt, wie tief verwurzelt demokratische, weltoffene und menschliche Werte in der Bevölkerung verankert sind. Gleiches gilt auch für die Unterstützung der Bündnisse gegen Rechts aus der gesamten Region Südniedersachsen.

Im Rahmen eines Treffens am 24.10.2016 haben die Bündnisse gegen Rechts aus der Region die Protestaktionen in Duderstadt nachbereitet.

Auf völliges Unverständnis bei allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern ist das Verhalten der Polizei am vergangenen Samstag gestoßen.

Für das Ziel, dass Mitglieder des „Freundeskreises“ und der Bündnisse gegen Rechts sich nicht in Duderstadt begegnen, kann man aus Sicht der Polizei Verständnis haben – dies begründet aber nicht den tatsächlichen Polizeieinsatz in Duderstadt. Bereits im Vorfeld der Demonstration wurden Bündnismitglieder aus Göttingen in der Bahnhofstraße am Durchgang zur Marktstraße gehindert und festgehalten. Hier wurde ein junger Mann so am Kopf verletzt, dass er in das Krankenhaus gebracht werden mußte. Insbesondere dieser Vorgang wird genauer betrachtet werden müssen.

Nach unseren derzeitigen Informationen sind weitere zwei Personen, ein Kundgebungsteilnehmer und eine Kundgebungsteilnehmerin im Bereich der Marktstraße/Ecke Apothekenstraße durch den Polizeieinsatz verletzt worden. Auch diese mussten anschließend im Krankenhaus wegen Kopfwunden behandelt werden. Ein unmittelbarer Anlass für diese Art des Polizeieinsatzes ist auch im Nachgang nicht erkennbar: Der Protest war absolut friedlich.

Sollte die Art des Polizeieinsatzes im Zusammenhang mit dem sogenannten Vermummungsverbot zu sehen sein, bleibt festzustellen, dass erstens ein Vermummungsverbot für alle Teilnehmer von Kundgebungen gelten sollte, also auch für Teilnehmer der Kundgebung des „Freundeskreises“ und zweitens dieser wegen eines sog. Vermummungsverbotes völlig unverhältnismäßig war. Gerade auch aufgrund der Tatsache, daß in unmittelbarem zeitlichem Zusammenhang die Kundgebungsteilnehmer des „Freundeskreises“ filmend nur wenige Meter an den Gegendemonstranten vorbei geführt wurden. Einige Duderstädter Bürgerinnen und Bürger, die das Geschehen direkt verfolgen konnten, haben mit Empörung auf das Verhalten der Polizei reagiert.

Im Namen der Bündnisse gegen Rechts Göttingen und Duderstadt bleibt Bunt

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