[PM] GRÜNE JUGEND Göttingen ruft zur Teilnahme am kurdischen Newrozfest auf

// 15. März 2018 // Aktionen, Antirassismus, Pressemitteilungen

Am Samstag findet in Hannover die bundesweite Newroz-Feier statt. In welcher Form ist derzeit noch unklar.

Ein Mitglied erklärt: „Dass die Kundgebung zum kurdischen Neujahrsfest Newroz in Hannover verboten wurde, ist inakzeptabel. Damit nimmt die Form der Repression gegenüber den Kurd*innen hier in Deutschland ein neues Ausmaß an. Bisher wurde sich auf das Führen rechtsstaatlich zweifelhafter Prozesse und das Verbot von Symbolen kurdischer Organisationen beschränkt. Mit den in letzter Zeit erfolgten Demonstrationsverboten, die den Demonstrationen eine Gefahr für die öffentliche Ordnung bzw. Sicherheit unterstellen, nimmt der deutsche Staat einer Minderheit ein verfassungsrechtlich garantiertes Grundrecht. Dabei wird auch auf die angebliche PKK-Nähe der Organisator*innen verwiesen.Es wirkt so, als wenn hier Gesinnungsjustiz betrieben wird, die die emanzipatorischen Ideale der Kurd*innen von Basisdemokratie und Frauen*beteiligung zurückdrängen soll. Gleichzeitig wird durch das Verbot, den Kurd*innen damit auch hier in Deutschland ihre Kultur verboten. Der deutsche Staat zeigt hier wieder einmal seine Nähe zum diktatorischen Erdogan-Regime, wenn es um Kurd*innen geht.“

Ein weiteres Mitglied ergänzt: „Wir unterstützen die Friedenskundgebung am Waterlooplatz. Gerade vor dem Hintergrund, dass die Türkei weiterhin brutal gegen Afrin vorgeht und auch einen Einmarsch in den Nordirak nicht ausschließt, ist es wichtig, ein deutliches Zeichen für den Frieden zu setzen. Unsere Solidarität gilt den vom Angriff Betroffenen in Afrin, die es dort in den Wirren des syrischen Bürgerkrieges geschafft haben eine Selbstverwaltung zu organisieren. Die Kundgebung würde um 13 Uhr beginnen. Schöner wäre es aber, wenn das nun im Raum stehende Straßenfest auf der Expo-Plaza durch die Stadt genehmigt würde. Kurd*innen müssen hier in Deutschland die Möglichkeit haben, ihre Feste zu feiern. Sollte es, wie von der IL Hannover angekündigt, zu einer Solidemonstration um 11 Uhr am Schützenplatz kommen, gilt unsere Unterstützung auch dieser.“

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