[PM] GRÜNE JUGEND Göttingen zieht gemischte Bilanz nach Gegenprotesten in Nordhausen

// 19. Februar 2018 // Aktionen, antifa, Antirassismus, Pressemitteilungen

Am Samstag den 17.02.2017 veranstaltete die Neonazi-Kleinstpartei „Der III. Weg“ einen geschichtsrevisionistischen Fackelmarsch in Nordhausen. An den Gegenprotesten nahmen bis zu 400 Antifaschist*innen teil.

Ein Aktivist* erklärt: “ Es war schön zu sehen, dass es am Ende knapp doppelt so viele Antifaschist*innen waren wie Neonazis. Auch die vielen Blockadeversuche müssen als ein Erfolg betrachtet werden, in einer Stadt, in der es seit langem keinen wirklichen antifaschistischen Protest mehr gegeben hat und Neonazis sich wohlfühlen können. Dennoch ist es erschreckend, dass leider viel zu viele Menschen es einfach ignorieren, wenn Neonazis durch ihre Stadt laufen. Uns ist das unbegreiflich! Wem der derzeitige Rechtsruck und der Ausbau polizeilicher Befugnisse egal ist, soll sich nicht wundern, wenn er* oder sie* in ein paar Jahren nur noch in einer Scheindemokratie ohne Bürger*innenrechte lebt. Deshalb gilt unser Dank auch allen, die sich in Dresden und Berlin den Rassist*innen und Faschist*innen entgegengestellt haben.“

Eine Aktivistin* ergänzt: „Leider kommen wir auch diesmal nicht drum herum die Polizei zu kritisieren. Zum einen gab es mal wieder eine Menge verbaler Ausfälle seitens der Beamt*innen. Gerade ein Beamter tat sich besonders hervor und bezeichnete uns mehrfach als „Rotznasen“ und „Pappnasen“. Aber auch sonst trat die Polizei sehr aggressiv auf. Sitzblockaden wurden direkt angegriffen. Dies ist rechtswidrig. Blockaden sind als politische Versammlungen einzustufen und unterliegen damit dem Versammlungsrecht. Die Anwendung von Gewalt bedarf also einer vorherigen Auflösung und expliziten Ankündigung. Auch dass die Polizei den Nazis die Alternativroute über Bundesstraße vorschlug, ist inakzeptabel. Damit macht sich die Staatsgewalt zum direkten Unterstützer der menschenverachtenden Propaganda. Uns ist unverständlich, wie die Polizei so agieren kann, in einem Bundesland, das von einer rot-rot-grünen Koalition regiert wird, die sich vermutlich selbst als antifaschistisch bezeichnen würde. Auch die Versammlungsbehörde muss kritisiert werden. Es ist unerträglich, dass die Neonazis direkt am Mahnmal für die am 9.11.1938 zerstörte Synagoge vorbeiziehen durften. Ein solcher Fehler darf nicht passieren.“

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