[PM] GRÜNE JUGEND lädt zu Veranstaltung zum Thema Rüstungsexporte am 08.05. ein

// 25. April 2018 // Allgemein, Bildung, Pressemitteilungen

Die GRÜNE JUGEND GÖTTINGEN lädt zur Podiumsdiskussion „Rüstungsexporte aus Deutschland – Ein Geschenk an den Krieg“ am 08.05. um 19 Uhr im Raum 104 des Zentralen Hörsaalgebäudes der Universität Göttingen ein. Auf dem Podium Platz nehmen werden dabei Katja Keul, MdB und Mitglied des Verteidigungsausschusses des Bundestages, Dr. Mathias John, Vorstandsmitglied von Amnesty International Deutschland aus dem Arbeitskreis „Wirtschaft, Rüstung und Menschenrechte“  und Dr. Kamal Sido, Nahostreferent der Gesellschaft für bedrohte Völker. Moderiert werden wird die Veranstaltung von Friedrich Selter, Superintendent des evangelisch-lutherischen Kirchenkreises Göttingen. Bei der Organisation der Veranstaltung wird die GJ unterstützt von der Amnesty International Hochschulgruppe Göttingen, der Amnesty International Stadtgruppe Göttingen und der Grünen Hochschulgruppe Göttingen.


Ein Mitglied der GJ erklärt das Interesse der GJ am Thema Rüstungsexporte folgendermaßen:
Die deutsche Bundesregierung genehmigte in der vergangenen Legislaturperiode so viele Rüstungsexporte wie noch keine Bundesregierung zuvor, darunter auch Exporte in Diktaturen, Krisenregionen und instabile Nationen. Deutsche Waffen waren etwa an dem Massaker an unschuldigen Zivilist*innen in Mexiko beteiligt. Die Bundesregierung behauptet stets, eine strenge, restriktive Genehmigungspraxis bei Rüstungsexporten aufzuweisen. Das steht jedoch im krassen Widerspruch zu den Fakten: Deutschland ist der drittgrößte Waffenexporteur der Welt. Die Exportzahlen und Ausfuhrgenehmigungen von Rüstungsgütern aus Deutschland sind weiter steigend. In so gut wie allen bewaffneten Konflikten auf der Welt, aktuell etwa beim Einmarsch türkischer Truppen in Afrin, tauchen deutsche Waffen und Panzer auf. Gleichzeitig nehmen Flucht und Vertreibung aus diesen Regionen immer mehr zu.

Ein weiteres Mitglied ergänzt:
Dass zuletzt über die Panzerlieferungen an die Türkei berichtet wurde, ist mehr die Ausnahme als die Regel. Am Tag dieser Veranstaltung hat der größte deutsche Rüstungskonzern Rheinmetall AG (Firmenslogan: Mobility.Security.Passion.) seine Jahreshauptversammlung und lässt sich dabei für seinen wiederholt gesteigerten Umsatz und Gewinn feiern. Öffentliche Kritik bleibt weitestgehend aus. Wie ist es möglich, dass die Öffentlichkeit über die Geschäftspraktiken des deutschen Waffenhandels und dessen verheerenden Folgen so wenig im Bilde ist? Was wird getan und was können wir tun, damit Deutschland nicht weiterhin am Krieg verdient? Diese und viele weitere Fragen wollen wir in unserer Veranstaltung „Rüstungsexporte aus Deutschland – Ein Geschenk an den Krieg“ versuchen zu klären.

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