[PM] Jusos und GJ warnen: Göttingen hat ein massives Nazi-Problem

// 12. Juli 2016 // antifa, Antirassismus, Pressemitteilungen

antifaIm ersten Quartal 2016 wurden in Göttingen mindestens 27 rechtsextreme Straftaten verübt – von einer noch höheren Dunkelziffer ist auszugehen. Gegen 13 Personen wird ermittelt. Damit hat sich die Zahl im Vergleich zum Vorjahr (13 Delikte im ersten Quartal) mehr als verdoppelt. Datengrundlage ist die Antwort der Landesregierung auf eine kleine Anfrage der Grünen.

Die Göttinger Jusos und die GRÜNE JUGEND Göttingen fordern deshalb der rassistischen und nationalistischen Hetze von „Freundeskreis Thüringen/Niedersachsen“, NPD und AfD auch im Kommunalwahlkampf geschlossen entgegenzutreten. Sie rufen dazu auf, extrem rechte Aufmärsche und Veranstaltungen durch Mittel des zivilen Ungehorsams zu blockieren und zu verhindern. Göttingen wird eine antifaschistische Hochburg bleiben!

Dazu ein Mitglied der GJ: „Die zunehmende Enthemmung der Neonazi-Szene rund um Göttingen ist erschreckend. Das bundesweite Erstarken von Patriotismus, Nationalismus und Rassismus schlägt sich auch in Göttingen nieder. Menschenfeindliche Hetze und Übergriffe dürfen hier wie überall keinen Platz haben. Neben konsequenter strafrechtlicher Verfolgung ist jetzt vor allen Dingen auch die Zivilgesellschaft gefragt – wir bedanken uns bei allen Bündnissen gegen Rechts, in Duderstadt, Adelebsen, Dransfeld, Lindau und Heiligenstadt für die tolle Arbeit in den letzten Wochen und Monaten. Diese müssen auch von Seiten der Politik jede mögliche Unterstützung bekommen.“

Dazu ein Mitglied der Jusos: „Neu an der jetzigen Situation ist die offensichtliche Zusammenarbeit verschiedener Akteure des extrem rechten Spektrums. Rechte Verbindungsstudenten agieren maßgeblich in der AfD und im „Freundeskreis Thüringen/Niedersachsen“, der wiederum auf der NPD-Liste antritt und von der Kampagne „Ein Prozent“ der verfassungsfeindlichen Identitären Bewegung unterstützt wird. Die islamfeindlichen „Identitären“ scheinen die ideologische Klammer für die verschiedenen extrem rechten Strömungen zu bilden. Es ist ein einziger rechter Sumpf und die Person Lars Steinke verkörpert diesen am besten: Mitglied der extrem rechten Burschenschaft Hannovera, Gründungsmitglied der mindestens rechtspopulistischen Junge Alternative-Hochschulgruppe Göttingen, Anmelder des neonazistischen Freundeskreis und Möchtegern-Aktivist der Identitären Bewegung. Das Ziel für die kommende Kommunalwahl muss lauten: Kein Sitz für NPD/Freundeskreis und AfD im Göttinger Kreistag! Kein Raum für Nazis in Göttingen!“

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