[PM] Polizei eskaliert Demonstration gegen Abschiebung in Göttingen

// 26. Mai 2018 // Aktionen, antifa, Antirassismus, Pressemitteilungen

Bei einer Kundgebung gegen die geplante Abschiebung eines Geflüchteten aus Simbabwe am Donnerstag wurden unter massiver Gewaltanwendung Menschen aus der friedlichen Kundgebung gezogen. Mehrere Aktivist*innen, darunter Mitglieder der GRÜNEN JUGEND Göttingen (GJ), wurden durch Polizist*innen verletzt und in der Notaufnahme behandelt. Dieses eskalative Vorgehen der Polizei verurteilt die GJ. Viel schlimmer aber noch ist die Verhaftung des Geflüchteten.

Dazu ein Mitglied der GJ: „Wieder einmal wurde eine friedliche Kundgebung des zivilen Ungehorsams durch massive Polizeigewalt angegangen. Ob die eingesetzten Einheiten aus Göttingen, Hannover oder Hildesheim kommen macht keinen Unterschied, bezeichnend ist ein brutales Vorgehen und wahlloses Treten und Schlagen in eine friedliche Versammlung. Solange die Polizei es dann noch fertig bringt öffentlich von massiver und aggressiver Gewalt gegen ihre Einsatzkräfte zu fabulieren, werden wir diese Falschdarstellung anprangern und in unserer Kritik unversöhnlich bleiben.“

Ein weiteres Mitglied ergänzt: „Es ist einfach nur traurig, dass wir schon wieder über unnötige Polizeigewalt reden müssen. Eigentlich sollte es bei dem Protest doch um die unmenschliche Asylpolitik gehen. Es macht einen wütend zu erleben wie der Staat meint über Menschen verfügen zu dürfen, die nicht das Glück hatten in Deutschland geboren zu werden. Kein Europäer würde einen ähnlichen Umgang mit sich im Ausland akzeptieren. Der Mann, der jetzt nach Norwegen abgeschoben werden soll und von dort nach Simbabwe, hat in der kurzen Zeit, die er bisher in Deutschland war, mehr für die Gesellschaft getan, als man im Schnitt von einem Mensch erwarten kann. Dass dieser Mensch dann auch noch ohne Anordnung des BAMF (Bundesamt für Migration und Flüchtlinge), sondern lediglich auf Bestreben der Ausländerbehörde Göttingen festgenommen wird, ist ein Skandal. Es hieß einmal, Göttingen wolle die Spielräume, die das rassistische Asylrecht lasse, nutzen. Davon ist hier nicht viel zu sehen. Wir fordern Oberbürgermeister Köhler als obersten Dienstherren der Verwaltung auf, die Anordnung auf Abschiebehaft mit sofortiger Wirkung aufzuheben.“

Kommentar schreiben