Solidarität mit Kobanê – PKK-Verbot aufheben! Gegen den Terror des „IS“!

// 30. Oktober 2014 // Aktionen, Pressemitteilungen, Soziales

Rojava_SoliDie GRÜNE JUGEND Göttingen ruft zur Teilnahme an einer gegen das PKK-Verbot und den „IS“-Terror gerichteten Solidaritätsdemonstration mit Kobanê am Freitag, den 31.10.2014 auf! Die Demonstration beginnt um 18 Uhr am Gänseliesel. Des Weiteren solidarisiert sich die GJ Göttingen mit der Anmelderin des Kobanê-Protestcamps, gegen die aktuell wegen einer von Unbekannten aufgehängten PKK-Fahne ermittelt wird und fordert die sofortige Einstellung des Verfahrens.

Dazu ein Mitglied der GJ Göttingen:

„Die Kritik am PKK-Verbot ist angesichts der aktuellen Entwicklungen in Kobanê und der Bedrohung durch den „IS“ im politischen Mainstream angekommen. In SPD und CDU wird immer öfter laut über eine Aufhebung des PKK-Verbotes nachgedacht und es werden sogar Waffenlieferungen an die „Kurdische Arbeiterpartei“ erwogen. Zudem war die Situation nach dem Vorfall mit der PKK-Fahne bereits vor Ort einvernehmlich mit der Polizei geklärt worden. Vor diesem Hintergrund ist die Einleitung eines Strafverfahrens durch die Polizei gegen die Anmelderin des Protestcamps unverhältnismäßig und erscheint politisch motiviert.“

Das Mitglied der GJ weiter:

„Der Fall zeigt, wie kontraproduktiv die aktuelle Gesetzeslage ist. Die GJ ruft deswegen dazu auf, am Freitag auch Solidarität mit allen zu zeigen, die durch das PKK-Verbot Kriminalisierung ausgesetzt sind. Da einer potentiellen Demo-Anmelder*in eventuell ein Ermittlungsverfahren drohen würde, ist es legitim, die Demonstration unangemeldet durchzuführen. Bei den bisherigen Demonstrationen in Göttingen zum Thema Kobanê kam es zu keinerlei Zwischenfällen, wir fordern auch vor diesem Hintergrund die Polizei dazu auf, nicht durch massive Präsenz zu eskalieren. Angesichts des drohenden Genozids in Kobanê ist es dringend notwendig, auf die Lage der Menschen vor Ort aufmerksam zu machen, ein Gängeln der Proteste durch die Polizei wäre pietätlos.“

Laut der Antifaschistischen Linken International rufen „verschiedene Gruppen mit der kurdischen Bewegung zu einer Solidaritätsdemonstration für die vom „IS“ bedrohten Stadt Kobanê und gegen das PKK-Verbot auf.“ Die GRÜNE JUGEND Göttingen schließt sich dem Aufruf an.
Die GRÜNE JUGEND Göttingen unterstützt einen von zahlreichen Prominenten unterzeichneten Solidaritätsaufruf mit der selbstverwalteten Region Rojava, in der auch Kobanê liegt: http://rojava-solidaritaet.net/

Aufruf: Solidarität mit Rojava. Wer wenn nicht wir? Wann wenn nicht jetzt?

Seit drei Jahren entsteht in den überwiegend kurdischen Gebieten Nordsyriens („Rojava“ genannt) ein politisches System demokratischer Selbstverwaltung. Die Bevölkerung organisiert sich in eigenen Versammlungen und Räten, um ihr Leben über z.B. ethnische und religiöse Unterschiede hinweg gemeinsam zu gestalten. Die Frauen spielen dabei eine zentrale Rolle: Sie organisieren sich in allen Bereichen eigenständig und sind maßgeblich an der Gestaltung des Gemeinwesens beteiligt.

Geschützt wird diese demokratische Selbstverwaltung von den Selbstverteidigungskräften Rojavas, der YPG und den Fraueneinheiten der YPJ. Es waren diese Einheiten, die gemeinsam mit der PKK êzidische KurdInnen im September vor der menschenverachtenden Organisation Islamischer Staat (IS) aus dem Shengal-Gebirge gerettet haben.
Die Demokratische Autonomie der Städte und Gemeinden Rojavas ist für viele Menschen im Nahen und Mittleren Osten zu einem Hoffnungsträger geworden. Sie beweist, dass ein friedliches Zusammenleben sowie eine gerechtere und demokratischere Gesellschaft möglich sind. Genau diese fortschrittlichen Inhalte ziehen den Hass des IS auf sich. Angesichts des Terrors des IS sind die Menschen von Rojava bereit, ihr Leben für die gemeinsame Verteidigung einzusetzen.

Die Türkei versucht die demokratische Selbstverwaltung Rojavas zu beseitigen. Sie hat eine Blockade gegen die selbstverwalteten Gebiete errichtet, Solidaritätsaktionen in der Türkei blutig unterdrückt und die Aktivitäten des IS toleriert oder sogar unterstützt. Wie die Kämpfe um Kobanê zeigen, sind aber auch Deutschland, die EU und die NATO – unabhängig von ihrer Position zum IS – offensichtlich nicht gewillt, den Überlebenskampf in Rojava aktiv zu unterstützen. Stattdessen werden die kurdischen Organisationen nach wie vor kriminalisiert.
Die Regierungen reden zwar von Hilfe, aber verfolgen nur ihre eigenen geopolitischen Interessen.
Vor diesem Hintergrund wird deutlich, dass wir uns nicht auf die Staaten verlassen dürfen.

Es ist allerhöchste Zeit, nicht nur von der Solidarität mit den Menschen in Rojava zu reden, sondern sie auch in die Tat umzusetzen. Die Commune von Rojava muss erhalten bleiben – dies ist nur mit der Selbstverteidigung möglich.

Mit unserer Unterschrift spenden wir für die Selbstverteidigungskräfte – YPG/YPJ – in Rojava und rufen alle auf, dies ebenfalls zu tun. Lasst die Menschen in Rojava nicht allein, zeigt eure Solidarität!

Wir unterstützen die demokratische Selbstverwaltung in Rojava, indem wir in der aktuellen Situation die Selbstverteidigungskräfte unterstützen.

Liste der Unterstützer*innen

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