Posts Tagged ‘antifa’

[PM] „Kein AfD-Kongress in Northeim!“ Gemeinsame Erklärung der GRÜNEN JUGEND Göttingen und Northeim

// 24. Februar 2017 // Keine Kommentare » // antifa, Antirassismus, Pressemitteilungen

Am 03.03.17 soll in der Northeimer Stadthalle eine Wahlkampfveranstaltung des örtlichen Ablegers der „Alternative für Deutschland“ in Zusammenarbeit mit der extrem rechten Zeitschrift Compact stattfinden. Die GRÜNE JUGEND-Ortsverbände Northeim und Göttingen fordern eine Absage des Kongresses, da AfD und Compact rassistische und menschenverachtende Positionen vertreten und es sich eindeutig um eine parteipolitische Veranstaltung handelt, was nach der Benutzungsordnung der Northeimer Stadthalle untersagt ist.
Diese Veranstaltung reiht sich ein in eine lange Vorgeschichte an immer wiederkehrenden Auftritten der AfD in Northeim. Kernthema dieser Veranstaltung am 3. März soll die „Einigkeit“ der AfD sein, so wird explizit gegen das Parteiausschlussverfahren um Björn Höcke geworben und die Beendigung dieses Verfahrens gefordert. Gerade die Person Björn Höcke fällt immer wieder mit rassistischen und menschenverachtenden Äußerungen auf und steht sinnbildlich für das nationalchauvinistische Weltbild der AfD.
Die GJ Basisgruppen Northeim und Göttingen wollen und werden es nicht tolerieren, wenn in Northeim immer wieder öffentliche Räume dafür genutzt werden, rechte Propaganda zu verbreiten und Werbung für eine Partei zu machen, welche sich gegen die Menschenwürde für alle einsetzt und stattdessen eine generelle Ablehnung des Grundrechtes auf Asyl und gegenüber Geflüchteten äußert. Für den Fall, dass der Kongress stattfindet, rufen sie zu Protesten dagegen auf.

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Statement der GJ Göttingen zum NPD-Urteil

// 17. Januar 2017 // 2 Kommentare » // antifa, Pressemitteilungen

„Hass und Hetze gegen Menschen, die nicht in das Weltbild von Nazis passen, bleiben zutiefst widerwärtig und unrechtmäßig, auch wenn es formal nicht für ein Verbot der NPD gereicht hat. Hier wurde leider die Parteienfreiheit höher bewertet, als die Freiheit derjenigen, die regelmäßig im Visier der Hetze der NPD stehen. Der zivilgesellschaftliche Widerspruch und Protest gegen Rassismus und Nationalismus hätte aber auch nach einem Verbot weitergehen müssen. Die Bescheinigung der strukturellen Irrelevanz ist kein Grund zur Freude für die Nazi-Partei. Die NPD ist eindeutig verfassungsfeindlich und wesensverwandt mit dem Nationalsozialismus, auch das hat das Bundesverfassungsgericht festgestellt. Das BVG hat explizit auf die Möglichkeit verwiesen, die staatlichen Parteienfinanzierung einzuschränken und so zu verhindern, das weiterhin staatliche Mittel in rassistische und nationalistische Hetze und damit einhergehende Gewalt fließen. Die GRÜNE JUGEND Göttingen fordert die Bundesregierung und die Göttinger Bundestagsabgeordneten von CDU und SPD auf, hier so schnell wie möglich eine entsprechende Gesetzgebung auf den Weg zu bringen.

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[PM] Antifaschist*innen vor Gericht – GRÜNE JUGEND ruft zu solidarischer Prozess-Begleitung auf!

// 16. Januar 2017 // Keine Kommentare » // antifa, Antirassismus, Pressemitteilungen

In den nächsten Wochen stehen mehrere Antifaschist*innen vor den Amtsgerichten Duderstadt und Göttingen, die sich an antifaschistischen Protesten gegen den rechtsextremen „Freundeskreis Thüringen/Niedersachsen“ und einer Abschiebung im April 2014 beteiligt haben. Die GRÜNE JUGEND stuft die Vorwürfe teils als massiv überzogen, teils als völlig konstruiert ein und ruft dazu auf, die Prozesse kritisch zu begleiten und Solidarität mit den Angeklagten zu zeigen.

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Uniwahlen – linken AStA wählen!

// 5. Januar 2017 // Keine Kommentare » // antifa, Antirassismus, Bildung, Soziales, Wahlen

Vom 17.-19. Januar finden die diesjährigen Uniwahlen statt, bei der insbesondere die Zusammensetzung des Studierendenparlaments bestimmt wird. Dieses wählt dann den AStA (Allgemeinen Studierendenausschuss), der mehrere 100.000 Euro aus studentischen Mitteln verwaltet. Das ist eine Menge Geld, das entweder dazu genutzt werden kann, z. B. emanzipatorische studentische Projekte zu fördern – oder es in Finanzskandale wie 2011 zu investieren. Auch das mittlerweile zur Institution gewordene Kulturticket geht auf die Initiative eines linken AStAs aus Grüner Hochschulgruppe, Juso-Hochschulgruppe, Basisgruppen und Schwarz-Rot-Kollaps zurück.

Aktuell wird der AStA von einer Koalition aus GHG, Jusos, BL, SRK und Die Partei gestellt, die sich z.B. dafür eingesetzt haben, dass urheberrechtlich geschützte Texte allen Studierenden weiterhin zur Verfügung stehen, aber auch große Veranstaltungsreihen zu gesellschaftlichen Themen organisiert und gegen die Nazi-Aufmärsche in Göttingen mobilisiert haben.

2017 braucht es wieder einen AStA, der für ökologische, emanzipatorische, linke Politik steht!

Geht wählen! Und wählt links!

Alle Infos zu Wahllokalen etc. findet ihr hier!

[PM] Polizei kriminalisiert Betroffene von Nazi-Übergriff – GRÜNE JUGEND spricht volle Solidarität aus

// 30. November 2016 // Ein Kommentar » // antifa, Pressemitteilungen

Rote HilfeDie GRÜNE JUGEND Göttingen solidarisiert sich mit zwei Antifaschist*innen, die bei einem Übergriff von fünf Neonazis am 12.11. verletzt wurden und sich jetzt Ermittlungen wegen angeblicher gefährlicher Körperverletzung gegenübersehen. Die GJ kritisiert das Vorgehen der Polizei scharf und fordert die sofortige Einstellung der Verfahren.

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[PM] GRÜNE JUGEND fordert: Neonazis Waffen entziehen!

// 26. November 2016 // Keine Kommentare » // antifa, Pressemitteilungen

antifa-300x300Die GRÜNE JUGEND Göttingen fordert eine Überprüfung, ob Göttinger Neonazis als Jäger oder Sportschützen registriert sind und über Schusswaffen verfügen. In diesem Fall fordert die GJ die Einziehung der Waffen durch die zuständigen Behörden. Hintergrund ist ein Bericht von Panorama 3 über rechtsextreme Waffenbesitzer, in dem der Neonazi Timo S. aus dem Göttinger Raum als Besitzer mehrerer Schusswaffen genannt wird.

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„Die Grenze des Hinnehmbaren ist überschritten“ Göttinger Bündnis gegen Rechts bestürzt über Gewalt von Rechts und Polizeistrategien

// 15. November 2016 // Keine Kommentare » // antifa, Antirassismus, Pressemitteilungen

antifa-300x300Pressemitteilung des „Bündnis gegen Rechts“ Göttingen vom 15.11.2016

Passend zum Jahrestag der Reichstagswahl 1933, bei der fast ausschließlich die NSDAP wählbar gewesen war, hatte der neonazistische „Freundeskreis Thüringen/Niedersachsen“ am vergangenen Samstag 12.November zwei Kundgebungen sowohl in Göttingen als auch in Duderstadt angemeldet. Das Göttinger Bündnis gegen Rechts stellte sich mit insgesamt vier Protestkundgebungen rundum und einem Kulturfest am Albaniplatz mit insgesamt 500 Teilnehmer*innen dem Auftritt des „Freundeskreises“konsequent in den Weg. Unter dem Motto „Feste feiern! Wie? Sie kommen! Matinee gegen Rassismus und Nationalismus“ hatte sich das breite Bündnis zum Ziel gemacht, ein inhaltliches Programm gegen nationalistisch und rassistisch motivierten Hass unabhängig von der Anreise der Rechten auf die Bühne zu bringen, das allen Bürgern Solidarität mit Geflüchteten zugängig macht.

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[PM] „Freundeskreis“ ist am Ende – Nazis agieren nun mit Gewalt

// 14. November 2016 // Keine Kommentare » // antifa, Antirassismus, Pressemitteilungen

antifa-300x300Die GRÜNE JUGEND Göttingen verurteilt den gewalttätigen Übergriff von Neonazis auf Antifaschist*innen im Anschluss an eine abgesagte Kundgebung des rechtsextremen „Freundeskreis Thüringen/Niedersachsen“. Mehrere hundert Menschen hatten sich im Vorfeld an Blockaden der Zufahrtswege zur Nazikundgebung beteiligt.

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