Posts Tagged ‘Antirepression’

[20.04] Kundgebung gegen geplante Gesetzesverschärfung der §§ 113 ff. StGB

// 20. April 2017 // Keine Kommentare » // Aktionen

Im folgenden der Redebeitrag, der von uns heute auf der Kundgebung gegen die Gesetzesverschärfung des StGBs gehalten wurde. Den Beitrag gibt es auch hier als PDF: Redebeitrag

(mehr …)

[20.04.] Drei Monate Haft für „Widerstand?! – Kundgebung gegen geplante Gesetzesverschärfung

// 13. April 2017 // Ein Kommentar » // Aktionen, antifa

Am 20.04. findet um 18:00 Uhr ein Kundgebung am Gänseliesel zur geplanten Verschärfung der Paragraphen 113 ff. statt. Die GRÜNE JUGEND Göttingen ruft zur Teilnahme auf, um so ein Zeichen gegen die Law & Order Politik der Großen Koalition zu setzen. Im Folgenden der Aufruf des Bündnisses „Keine Verschärfung der §§ 113 ff. StGB“, an dem die GJ Göttingen beteiligt ist.

(mehr …)

[PM] Drei Monate Haft für „Widerstand“?! GRÜNE JUGEND kritisiert geplante Strafrechtsverschärfung

// 3. April 2017 // Keine Kommentare » // antifa, Pressemitteilungen

Die Große Koalition plant derzeit eine Verschärfung der Paragraphen §113-§115 des StGB. Ihr zufolge soll Widerstand gegen Polizist*innen und andere Amtsträger*innen mindestens drei Monate Haft nach sich ziehen, statt wie bisher Geldstrafen. Die GRÜNE JUGEND Göttingen lehnt diese Verschärfung ab, da sie nicht dem Schutz von Amtsträger*innen dient, sondern sich höchstwahrscheinlich als Repressionsinstrument gegen unliebsame Demonstrant*innen entpuppen wird.

(mehr …)

[PM] Antifaschist*innen vor Gericht – GRÜNE JUGEND ruft zu solidarischer Prozess-Begleitung auf!

// 16. Januar 2017 // Keine Kommentare » // antifa, Antirassismus, Pressemitteilungen

In den nächsten Wochen stehen mehrere Antifaschist*innen vor den Amtsgerichten Duderstadt und Göttingen, die sich an antifaschistischen Protesten gegen den rechtsextremen „Freundeskreis Thüringen/Niedersachsen“ und einer Abschiebung im April 2014 beteiligt haben. Die GRÜNE JUGEND stuft die Vorwürfe teils als massiv überzogen, teils als völlig konstruiert ein und ruft dazu auf, die Prozesse kritisch zu begleiten und Solidarität mit den Angeklagten zu zeigen.

(mehr …)

[PM] GRÜNE und GRÜNE JUGEND: Kritik an BFE ist berechtigt – Stimmungsmache der CDU gegen Kritiker*innen nicht

// 11. November 2016 // Keine Kommentare » // antifa, Pressemitteilungen, Soziales

How to BFEDer Stadtvorstand von Bündnis 90/Die GRÜNEN und die GRÜNE JUGEND Göttingen kritisieren, dass mehrere Landtagsabgeordnete der CDU ihre Augen vor dem eskalativen und teilweise brutalen Agieren der „Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit“ (BFE) in den letzten Jahren verschließen. Hintergrund ist eine kleine Anfrage der CDU-Abgeordneten an die Landesregierung bezüglich einer Informationsbroschüre der GRÜNEN JUGEND zum Thema BFE.

Die GJ wendet sich darüber hinaus mit einem Offenen Brief an die Abgeordneten der CDU und Innenminister Boris Pistorius: http://gj-goettingen.de/wp-content/uploads/2016/11/Offener_Brief_BFE.pdf

(mehr …)

PM BgR: Polizeieinsatz am 22.10.2016 in Duderstadt muss untersucht werden

// 27. Oktober 2016 // Keine Kommentare » // antifa, Antirassismus, Pressemitteilungen

antifa-300x300Göttingen 27.10.2016 | PM Bündnis gegen Rechts-Duderstadt bleibt bunt/ Göttingen

Am Samstag, den 22.10.2016, haben ca. 250 Einwohner der Stadt Duderstadt und Mitglieder der Bündnisse gegen Rechts aus Göttingen, Osterode, Lindau, Dransfeld und Adelebsen gegen den Aufmarsch des „Freundeskreises Thüringen/Niedersachsen“ in Duderstadt demonstriert.

Ziel unseres Bündnisses war, wenn der Aufmarsch und die Kundgebungen des „Freundeskreises“ nicht bereits im Vorfeld zu verhindern wären, beispielsweise durch Untersagung durch die Stadt Duderstadt wegen der Beeinträchtigungen der Veranstaltungen im Rahmen des Fachwerk-Fünfecks am gleichen Tag, dieses krude Schauspiel nicht kommentarlos hinzunehmen und mit einer eigenen Veranstaltung im Vorfeld inhaltlich dagegen zu halten. (mehr …)

[PM] Verletzte Demonstrant*innen und Polizeigewalt überschatten erfolgreiche Blockaden gegen Naziaufmarsch in Duderstadt

// 23. Oktober 2016 // Keine Kommentare » // antifa, Antirassismus, Pressemitteilungen

antifa-300x300Ein Aufmarsch des neonazistischen „Freundeskreis Thüringen/Niedersachsen“ in Duderstadt musste aufgrund von Blockaden des Duderstädter Bündnis gegen Rechts und Göttinger Antifaschist*innen verkürzt und umgeleitet werden. Die GRÜNE JUGEND Göttingen sieht diese solidarische Zusammenarbeit als großen Erfolg und als Niederlage des FKTN. Gleichzeitig kritisiert die GJ Göttingen das zum Teil äußerst brutale Auftreten der Polizei. Mindestens drei Gegendemonstrant*innen mussten im Krankenhaus behandelt werden, einer davon wurde schwer im Gesicht verletzt. Die GJ Göttingen kritisiert das Vorgehen der Polizei auf das Schärfste und fordert eine umfassende Aufklärung der Vorfälle.

(mehr …)

PM: Göttinger Bündnis gegen Rechts kritisiert Polizeigewalt

// 3. August 2016 // Keine Kommentare » // antifa, Pressemitteilungen

stoppt_polizeigewalt

Kundgebung des rechten „Freundeskreises“: Göttinger Bündnis gegen Rechts kritisiert Polizeigewalt – Forderung nach Umsetzung der Kennzeichnung von Polizeibeamten und Aus für Spezial-Polizeieinheit BFE

Das Göttinger Bündnis gegen Rechts kritisiert den Polizeieinsatz gegenüber den Teilnehmern der Kundgebung gegen den rechtsradikalen sogenannten „Freundeskreis Thüringen/Niedersachsen“. Dieser hatte mit knapp 40 Rechten, darunter mehrere verurteile Gewalttäter, am Sonntagabend eine sogenannte Mahnwache an der Göttinger Stadthalle abgehalten. Dem Aufruf zu einer Gegenkundgebung durch das Göttinger Bündnis gegen Rechts waren wiederum etwa 800 Protestierende gefolgt, darunter auch Mitglieder der Bündnisse gegen Rechts aus Adelebsen, Northeim, Lindau und Duderstadt.

(mehr …)