Posts Tagged ‘Antirepression’

[PM] Göttingen erblüht mit Cannabis – Fotowettbewerb gestartet – GRÜNE JUGEND solidarisiert sich mit „Einigen Autonomen Blumenkindern“!

// 9. Juni 2016 // Keine Kommentare » // Bildung, Drogen, Öko, Pressemitteilungen

+++Cannabis-Fotowettbewerb unterhalb der Pressemitteilung+++

Auch dieses Jahr waren wieder „Einige Autonome Blumenkinder“ unterwegs um Göttingen mit Cannabis zu bepflanzen und damit ein Zeichen für die Legalisierung von Hanf zu setzen. Das belegt ein auf linksunten.indymedia.org veröffentlichtes Bekenner*innenschreiben. Die GRÜNE JUGEND Göttingen solidarisiert sich mit den Guerilla-Gardening-Aktivist*innen und ruft wie in den letzten Jahren zu einem Cannabis-Fotowettbewerb auf.

Fotos von Hanf-Pflanzen im Göttinger Stadtbild können an goettingen@gj-nds.de geschickt werden. Diese werden regelmäßig auf www.gj-goettingen.de veröffentlicht. Auch auf Twitter kann der Fotowettbewerb auf twitter.com/gjgoettingen unter dem „Hasch-Tag“ #PotCityGoe verfolgt werden.

Die GJ fordert die Göttinger Polizei auf, die Hanf-Pflanzen in diesem Jahr stehenzulassen und sich wichtigeren Aufgaben zuzuwenden. Aufgrund der allgemein beklagten Überlastung der Polizei sind Jät-Arbeiten nicht als prioritär zu betrachten.

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[PM] Schlauchbootfahren ist kein Hausfriedensbruch – Solidarität mit Antifaschist*innen zeigen!

// 6. Juni 2016 // Keine Kommentare » // antifa, Antirassismus, Pressemitteilungen

Rote HilfeProzesse am 7. und 21. Juni in Duderstadt begleiten!

Die GRÜNE JUGEND Göttingen solidarisiert sich mit drei Antifaschist*innen, die mittels einer Schlauchbootaktion und Sirenengeheul gegen eine Kundgebung des neonazistischen Freundeskreis Thüringen/Niedersachsen protestiert hatten. Den Aktivist*innen wird Hausfriedensbruch und Verstöße gegen das Versammlungsrecht, darunter „Vermummung“, vorgeworfen, Strafbefehle über 900 bzw. 1200 Euro haben sie zurückgewiesen. Die GJ kritisiert die Vorwürfe als konstruiert und nicht stichhaltig. Sie ruft zur kritischen Beobachtung der am 7. und 21.
Juni vor dem Amtsgericht Duderstadt stattfindenden Prozesse und zur solidarischen Begleitung der Angeklagten auf. Die GJ schließt sich damit der breit geäußerten Kritik von SPD und Grünen im Göttinger Kreistag und des Bündnisses „Duderstadt bleibt bunt“ an, die eine Einstellung der Verfahren gefordert hatten. Außerdem fordert die GJ den konsequenten Schutz der Antifaschist*innen vor neonazistischen Übergriffen durch Freundeskreis-Mitglieder, deren Anwesenheit zu erwarten ist.

Die Prozesstage beginnen jeweils ab 9 Uhr im Saal 10 des Amtsgerichts Duderstadt (Hinterstraße 33).
Anreise aus Göttingen ist jeweils um 7:30 Uhr mit dem Bus Nr. 170 vom Göttinger Bahnhof.

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[PM] Juso vom Verfassungsschutz beobachtet: GRÜNE JUGEND fordert umfassende Aufarbeitung

// 20. April 2016 // Keine Kommentare » // antifa, Pressemitteilungen

Igel_coolDer Verfassungsschutz hat den Göttinger Anwalt Rasmus Kahlen schon 2005 bespitzelt, als er noch für die Jusos im Göttinger AStA als Kulturreferent tätig war. Dieses wurde am 15.4.2016 durch eine Anfrage beim Verfassungsschutz bekannt. Die GRÜNE JUGEND Göttingen fordert:

  • die vom Verfassungsschutz bisher verweigerte Offenlegung sämtlicher VS-Akten gegenüber den Betroffenen und ihre anschließende vollständige Löschung.
  • die konsequente Aufarbeitung, warum ein unbescholtenes Mitglied einer bürgerlichen Parteijugend und zudem Vertreter einer besonders geschützten Berufsgruppe überwacht wurde, und insbesondere, ob Spitzel des VS daran direkt oder indirekt beteiligt waren.
  • die sofortige Einstellung der Beobachtung oder gar Überwachung, insbesondere von geschützten Berufsgruppen wie Rechtsanwält*innen und Journalist*innen.
  • den sofortigen Abzug von allen VS-Spitzeln und Zuträger*innen aus Göttingen.

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[PM] BFE-Broschüre veröffentlicht – Podiumsdiskussion zu Kennzeichnungspflicht angekündigt

// 10. April 2016 // Keine Kommentare » // Bildung, Pressemitteilungen

+++ Audio-Mitschnitt der Podiumsdiskussion veröffentlicht! +++

Die GRÜNE JUGEND Göttingen nimmt das Thema Polizeigewalt verstärkt in den Fokus.

In einer umfassenden Veröffentlichung zur umstrittenen Göttinger Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit (BFE) werden unter anderem der eskalierte Einsatz bei einer Abschiebung 2014 und die damit im Zusammenhang stehenden Strafverfahren gegen Demonstrant*innen analysiert und die demokratiegefährdenden Tendenzen der BFE dargelegt. Die Publikation enthält Gastbeiträge des Hamburger Polizeiwissenschaftlers Prof. Dr. Rafael Behr, der Rechtsanwältin Britta Eder und von Amnesty International.

Die 40-seitige Broschüre kann hier heruntergeladen werden: http://gj-goettingen.de/wp-content/uploads/2016/07/BFE_Broschüre_100416_o.pdf

Für den 25.5.2016 kündigt die GJ eine gemeinsam mit Amnesty International organisierte Podiumsdiskussion mit dem Titel: „Anonyme Polizei in Niedersachsen – Ist die fehlende Kennzeichnung eine Gefahr für den Rechtsstaat?“ zum Thema Kennzeichnungspflicht für Polizist*innen an.

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[25.5.] Podiumsdiskussion zu Kennzeichnungspflicht für Polizist*innen

// 10. April 2016 // Keine Kommentare » // Aktionen, Pressemitteilungen

+++ Audio-Mitschnitt +++ Auswertung +++

Die BFE-Broschüre der GJ Göttingen ist ab Mittwoch auch in gedruckter Form erhältlich! Bei der Podiumsdiskussion werden erste Vorabexemplare vorrätig sein.

Anonyme Polizei in Niedersachsen – Ist die fehlende Kennzeichnung eine Gefahr für den Rechtsstaat?

25.05.2015 | 19:30 | Alte Mensa Wilhelmsplatz Göttingen

Eine gemeinsame Veranstaltung der GRÜNEN JUGEND Göttingen mit Amnesty International Göttingen. Hinweis: Thematische Wünsche und Fragen zur Podiumsdiskussion können an gruppe1117@amnesty-goettingen.de geschickt werden. Diese werden gegebenenfalls bei der Planung der Podiumsdiskussion berücksichtigt.

Ist die Kennzeichnungspflicht ein notwendiger Grundrechtsschutz für Demonstrant*innen oder ein Misstrauenvotum gegen Polizist*innen? Das Thema polarisiert. Gerade das umstrittene Vorgehen der Polizei bei gesellschaftlichen Großprotesten wie Stuttgart 21 hat für die Themen Polizeigewalt, Korpsgeist und Anonymität sensibilisiert. 156 Verfahren gegen Polizist*innen mussten in Stuttgart eingestellt werden, weil die Beamt*innen nicht identifiziert werden konnten. In Göttingen hat es ebenfalls immer wieder Anlässe gegeben, bei denen überhartes Agieren der Polizei beklagt wurde und eine gerichtliche Prüfung der Vorwürfe auf Grund der Anonymität der Beamt*innen nicht möglich war. Von Seiten der Polizei – insbesondere der Gewerkschaften – wurde hinter den Vorwürfen oftmals ein Generalverdacht gegen Polizist*innen vermutet und der Kennzeichnung eine Absage erteilt.

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[PM] Abschiebegegner frei – GRÜNE JUGEND begrüßt Urteil

// 9. Oktober 2015 // Keine Kommentare » // antifa, Antirassismus, Pressemitteilungen

Rote HilfeVor dem Landgericht Göttingen wurde heute das Verfahren gegen einen Abschiebegegner wegen Geringfügigkeit auf Kosten der Staatskasse eingestellt. Bei einer verhinderten Abschiebung am 10.04.2015 sollte er laut Anklage eine fahrlässige Körperverletzung begangen und Widerstand gegen Polizeibeamte geleistet haben. Nachdem er bereits am 16.2.2015 vor dem Amtsgericht freigesprochen worden war, erhob die Staatsanwaltschaft gegen das Urteil Einspruch, deswegen kam es erneut zum Prozess. Im voll gefüllten Zuschauer*innenraum zeigten rund 45 Personen Solidarität mit dem Angeklagten.

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[PM] Mehr Solidarität gegen mehr Repression – GRÜNE JUGEND ruft zum Eintritt in die Rote Hilfe auf

// 6. August 2015 // Keine Kommentare » // Aktionen, Allgemein, antifa

Mehrere MitRote Hilfeglieder der GRÜNEN JUGEND Göttingen sind in die Rote Hilfe eingetreten. Sie rufen aufgrund der starken staatlichen Repression, insbesondere auch gegen Aktivist*innen der Refugee-Protestbewegung, zu massenhaftem Eintritt auf.

Ein Mitglied der GJ Göttingen, das der Roten Hilfe beigetreten ist: „Die Rote Hilfe ist als strömungsübergreifende linke Solidaritätsorganisation eines der wichtigsten Standbeine der antirassistischen, antifaschistischen, ökologischen und anderer emanzipatorischer Bewegungen. Als Unterstützerin hilft sie Menschen, die aufgrund politischen Handelns staatlichen Repressionen ausgesetzt sind, bei Strafverfahren und unterstützt durch Beteiligung an Prozesskosten.Wer insbesondere Geflüchtete in ihrem Kampf unterstützen möchte, kommt um einen Eintritt in die Rote Hilfe quasi nicht herum. Denn kriminalisiert wird eine*r, doch gemeint sind wir alle!“ (mehr …)

Offener Brief von YXK und GJ zur Lage in der Türkei | Kundgebung am 7.8.

// 5. August 2015 // Keine Kommentare » // Aktionen, antifa, Pressemitteilungen

HDP_LogoDer Studierendenverband aus Kurdistan (YXK) und die GRÜNE JUGEND Göttingen haben einen gemeinsamen Offenen Brief zu den aktuellen Entwicklungen in der Türkei verfasst. Dieser ist unten zu finden.

Offener Brief an die Göttinger Bundestagsabgeordneten Thomas Oppermann (SPD), Fritz Güntzler (CDU) und Jürgen Trittin (Grüne)

Antwort Jürgen Trittin. Auch Thomas Oppermann hat geantwortet, diese wird demnächst veröffentlicht. Die Antwort von Fritz Güntzler steht noch aus.

Gegen die Kriminalisierung der HDP – Für die Aufhebung des PKK-Verbotes

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