Posts Tagged ‘Antirepression’

[PM] BFE-Broschüre veröffentlicht – Podiumsdiskussion zu Kennzeichnungspflicht angekündigt

// 10. April 2016 // Keine Kommentare » // Bildung, Pressemitteilungen

+++ Audio-Mitschnitt der Podiumsdiskussion veröffentlicht! +++

Die GRÜNE JUGEND Göttingen nimmt das Thema Polizeigewalt verstärkt in den Fokus.

In einer umfassenden Veröffentlichung zur umstrittenen Göttinger Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit (BFE) werden unter anderem der eskalierte Einsatz bei einer Abschiebung 2014 und die damit im Zusammenhang stehenden Strafverfahren gegen Demonstrant*innen analysiert und die demokratiegefährdenden Tendenzen der BFE dargelegt. Die Publikation enthält Gastbeiträge des Hamburger Polizeiwissenschaftlers Prof. Dr. Rafael Behr, der Rechtsanwältin Britta Eder und von Amnesty International.

Die 40-seitige Broschüre kann hier heruntergeladen werden: http://gj-goettingen.de/wp-content/uploads/2016/07/BFE_Broschüre_100416_o.pdf

Für den 25.5.2016 kündigt die GJ eine gemeinsam mit Amnesty International organisierte Podiumsdiskussion mit dem Titel: „Anonyme Polizei in Niedersachsen – Ist die fehlende Kennzeichnung eine Gefahr für den Rechtsstaat?“ zum Thema Kennzeichnungspflicht für Polizist*innen an.

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[25.5.] Podiumsdiskussion zu Kennzeichnungspflicht für Polizist*innen

// 10. April 2016 // Keine Kommentare » // Aktionen, Pressemitteilungen

+++ Audio-Mitschnitt +++ Auswertung +++

Die BFE-Broschüre der GJ Göttingen ist ab Mittwoch auch in gedruckter Form erhältlich! Bei der Podiumsdiskussion werden erste Vorabexemplare vorrätig sein.

Anonyme Polizei in Niedersachsen – Ist die fehlende Kennzeichnung eine Gefahr für den Rechtsstaat?

25.05.2015 | 19:30 | Alte Mensa Wilhelmsplatz Göttingen

Eine gemeinsame Veranstaltung der GRÜNEN JUGEND Göttingen mit Amnesty International Göttingen. Hinweis: Thematische Wünsche und Fragen zur Podiumsdiskussion können an gruppe1117@amnesty-goettingen.de geschickt werden. Diese werden gegebenenfalls bei der Planung der Podiumsdiskussion berücksichtigt.

Ist die Kennzeichnungspflicht ein notwendiger Grundrechtsschutz für Demonstrant*innen oder ein Misstrauenvotum gegen Polizist*innen? Das Thema polarisiert. Gerade das umstrittene Vorgehen der Polizei bei gesellschaftlichen Großprotesten wie Stuttgart 21 hat für die Themen Polizeigewalt, Korpsgeist und Anonymität sensibilisiert. 156 Verfahren gegen Polizist*innen mussten in Stuttgart eingestellt werden, weil die Beamt*innen nicht identifiziert werden konnten. In Göttingen hat es ebenfalls immer wieder Anlässe gegeben, bei denen überhartes Agieren der Polizei beklagt wurde und eine gerichtliche Prüfung der Vorwürfe auf Grund der Anonymität der Beamt*innen nicht möglich war. Von Seiten der Polizei – insbesondere der Gewerkschaften – wurde hinter den Vorwürfen oftmals ein Generalverdacht gegen Polizist*innen vermutet und der Kennzeichnung eine Absage erteilt.

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[PM] Abschiebegegner frei – GRÜNE JUGEND begrüßt Urteil

// 9. Oktober 2015 // Keine Kommentare » // antifa, Antirassismus, Pressemitteilungen

Rote HilfeVor dem Landgericht Göttingen wurde heute das Verfahren gegen einen Abschiebegegner wegen Geringfügigkeit auf Kosten der Staatskasse eingestellt. Bei einer verhinderten Abschiebung am 10.04.2015 sollte er laut Anklage eine fahrlässige Körperverletzung begangen und Widerstand gegen Polizeibeamte geleistet haben. Nachdem er bereits am 16.2.2015 vor dem Amtsgericht freigesprochen worden war, erhob die Staatsanwaltschaft gegen das Urteil Einspruch, deswegen kam es erneut zum Prozess. Im voll gefüllten Zuschauer*innenraum zeigten rund 45 Personen Solidarität mit dem Angeklagten.

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[PM] Mehr Solidarität gegen mehr Repression – GRÜNE JUGEND ruft zum Eintritt in die Rote Hilfe auf

// 6. August 2015 // Keine Kommentare » // Aktionen, Allgemein, antifa

Mehrere MitRote Hilfeglieder der GRÜNEN JUGEND Göttingen sind in die Rote Hilfe eingetreten. Sie rufen aufgrund der starken staatlichen Repression, insbesondere auch gegen Aktivist*innen der Refugee-Protestbewegung, zu massenhaftem Eintritt auf.

Ein Mitglied der GJ Göttingen, das der Roten Hilfe beigetreten ist: „Die Rote Hilfe ist als strömungsübergreifende linke Solidaritätsorganisation eines der wichtigsten Standbeine der antirassistischen, antifaschistischen, ökologischen und anderer emanzipatorischer Bewegungen. Als Unterstützerin hilft sie Menschen, die aufgrund politischen Handelns staatlichen Repressionen ausgesetzt sind, bei Strafverfahren und unterstützt durch Beteiligung an Prozesskosten.Wer insbesondere Geflüchtete in ihrem Kampf unterstützen möchte, kommt um einen Eintritt in die Rote Hilfe quasi nicht herum. Denn kriminalisiert wird eine*r, doch gemeint sind wir alle!“ (mehr …)

Offener Brief von YXK und GJ zur Lage in der Türkei | Kundgebung am 7.8.

// 5. August 2015 // Keine Kommentare » // Aktionen, antifa, Pressemitteilungen

HDP_LogoDer Studierendenverband aus Kurdistan (YXK) und die GRÜNE JUGEND Göttingen haben einen gemeinsamen Offenen Brief zu den aktuellen Entwicklungen in der Türkei verfasst. Dieser ist unten zu finden.

Offener Brief an die Göttinger Bundestagsabgeordneten Thomas Oppermann (SPD), Fritz Güntzler (CDU) und Jürgen Trittin (Grüne)

Antwort Jürgen Trittin. Auch Thomas Oppermann hat geantwortet, diese wird demnächst veröffentlicht. Die Antwort von Fritz Güntzler steht noch aus.

Gegen die Kriminalisierung der HDP – Für die Aufhebung des PKK-Verbotes

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[Demo] Würdevolles Gedenken an Halim Dener – Weg mit dem Verbot der PKK!

// 24. Juni 2015 // Keine Kommentare » // Aktionen, antifa, Antirassismus, Soziales

Halim Dener1994 wurde der kurdische Jugendliche Halim Dener beim Plakatieren in Hannover von einem SEK-Beamten erschossen. Die GRÜNE JUGEND Göttingen unterstützt den Demonstrationsaufruf des Halim-Dener-Bündnisses für ein würdevolles Gedenken und für die Aufhebung des PKK-Verbotes. Kommt zur Demonstration am 4.7.2015 um 14 Uhr am Kröpcke in Hannover!

Treffen für die gemeinsame Anreise aus Göttingen ist um 11:45 Uhr am Bahnhof
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PM: Überall Hanf in Göttingen – Cannabis-Fotowettbewerb gestartet!

// 13. Juni 2015 // Keine Kommentare » // Aktionen, Öko, Pressemitteilungen, Soziales

pcg2An zahlreichen Stellen in Göttingen wachsen auch 2015 wieder Hanfpflanzen! Die drogenpolitische Begrünung geht auf eine Aussaataktion der Aktionsgruppe „Einige Autonome Blumenkinder“ zurück, die dieses Jahr unter dem Motto „Feed The Birds“ stattfand. Im April riefen die Blumenkinder zum Verteilen von Hanfsamen auf, diese Saat ist jetzt aufgegangen. Wie schon in den Vorjahren ruft die GRÜNE JUGEND Göttingen zu einem Cannabis-Fotowettbewerb auf und fordert die Legalisierung und Entkriminalisierung von Hanf. Fotos von Hanfpflanzen aus dem Göttinger Stadtgebiet können an goettingen@gj-nds.de geschickt werden. Eingesandte Fotos werden täglich ohne Standortangabe veröffentlicht. Verfolgt werden kann der Fotowettbewerb auch dieses Jahr wieder über den Twitter-Kanal der GJ Göttingen (@gjgoettingen), der Hashtag ist wie immer #PotCityGoe.

Zahlreiche Fotos wurden bereits veröffentlicht und können unten angesehen werden. Diese stehen unter einer Creative Commons-Lizenz und können für die Presseberichterstattung verwendet werden.

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PM: Kommuniqué der Hanf-Aktionsgruppe „Einige Autonome Blumenkinder“ aufgetaucht – GJ Göttingen ruft zu „Feed The Birds“ auf!

// 24. April 2015 // Keine Kommentare » // Aktionen, Drogen, Öko, Pressemitteilungen

Blumenkind

Foto eines im Stadtgebiet getaggten Blumenkinder-Graffito

Es ist wieder so weit: Auf linksunten.indymedia.org ist vor wenigen Tagen ein Kommuniqué der Hanf-Aktionsgruppe „Einige Autonome Blumenkinder“ aufgetaucht. Schon in den vergangenen Jahren hatten sie Göttingen mit Hanf begrünt und international als „Pot City“ bekannt gemacht. Die unbekannten Aktivist*innen kündigen die Verteilung von mehreren Dutzend Kilo Hanfsamen unter dem Label „Feed The Birds“ an. Angelehnt ist die Aktion laut Kommuniqué an die gleichnamige Kampagne aus Großbritannien, bei der Tausende Menschen 2014 legal Hanfsamen verteilten. Die GRÜNE JUGEND Göttingen solidarisiert sich mit den Autonomen Blumenkindern, kündigt einen Cannabis-Fotowettbewerb an und ruft zur Beteiligung an „Feed The Birds“ auf.

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