Posts Tagged ‘BFE’

[PM] Antifaschistischer Protest überschallt Nazis – GJ kritisiert unverhältnismäßigen Polizeieinsatz

// 1. August 2016 // Keine Kommentare » // antifa, Pressemitteilungen

antifaÜber 600 Menschen haben am Sonntag gegen rund 30 Neonazis demonstriert. Angesichts 20-facher Überlegenheit sieht die GRÜNE JUGEND Göttingen die antifaschistischen Gegenproteste als großen Erfolg. Die GJ kritisiert aber den an vielen Stellen unverhältnismäßigen Polizeieinsatz, insbesondere durch die umstrittene Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit (BFE). Die Kritik zielt insbesondere auf die gewaltsame Räumung einer Sitzblockade an der Ecke Herzberger Landstraße/Friedländer Weg und das Hineinstürmen von vermummten Festnahmetrupps in die Kundgebung des Bündnis gegen Rechts.

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[PM] BFE eskaliert Freundeskreis-Kundgebung in Göttingen

// 22. Mai 2016 // 2 Kommentare » // Aktionen, antifa, Pressemitteilungen

stoppt_polizeigewaltKlarstellung: Die Göttinger Polizei hat mitgeteilt, dass die Göttinger BFE nicht an diesem Einsatz beteiligt war. Was nicht erwähnt wird: Es waren sehr wohl BF-Einheiten anwesend, wie Fotos des Göttinger Tageblatt beweisen. Die in der 40-seitigen BFE-Broschüre zusammengefasste Kritik der GJ Göttingen bezieht sich aber auf die Einheit als solche, und nicht nur auf den Göttinger Ableger. Die Herkunft einer BFE ist rein äußerlich nicht feststellbar. Wenn es eine Taktik sein sollte, die Göttinger BFE zurückzuhalten und dafür andere BFEn massiv einzusetzen, dann ist das durchschaubar.

Viele hundert Menschen haben am Samstag Mittag vor dem Göttinger Bahnhof ein starkes und deutliches Zeichen gegen die Kundgebung des „Freundeskreises Thüringen/Niedersachsen“ gesetzt. Neben den circa 20 angereisten Neonazis fiel vor allem die Göttinger Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit (BFE) wieder einmal negativ durch ihre Gewalttätigkeit auf. Ein Mitglied der GJ Göttingen erlitt eine Gehirnerschütterung.

Ein Mitglied der GJ Göttingen berichtet: „Wir standen vor der Polizeikette etwas am Rande der Kundgebung, als die BFE begann die Demonstrant*innen rabiat weg zu schubsen. Dieser Angriff ging allein von den Polizist*innen aus. Plötzlich schlug mich ein Beamter der BFE gezielt mit der Faust gegen den Kopf, sodass ich zu Boden ging.“
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[PM] BFE-Broschüre veröffentlicht – Podiumsdiskussion zu Kennzeichnungspflicht angekündigt

// 10. April 2016 // Keine Kommentare » // Bildung, Pressemitteilungen

+++ Audio-Mitschnitt der Podiumsdiskussion veröffentlicht! +++

Die GRÜNE JUGEND Göttingen nimmt das Thema Polizeigewalt verstärkt in den Fokus.

In einer umfassenden Veröffentlichung zur umstrittenen Göttinger Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit (BFE) werden unter anderem der eskalierte Einsatz bei einer Abschiebung 2014 und die damit im Zusammenhang stehenden Strafverfahren gegen Demonstrant*innen analysiert und die demokratiegefährdenden Tendenzen der BFE dargelegt. Die Publikation enthält Gastbeiträge des Hamburger Polizeiwissenschaftlers Prof. Dr. Rafael Behr, der Rechtsanwältin Britta Eder und von Amnesty International.

Die 40-seitige Broschüre kann hier heruntergeladen werden: http://gj-goettingen.de/wp-content/uploads/2016/07/BFE_Broschüre_100416_o.pdf

Für den 25.5.2016 kündigt die GJ eine gemeinsam mit Amnesty International organisierte Podiumsdiskussion mit dem Titel: „Anonyme Polizei in Niedersachsen – Ist die fehlende Kennzeichnung eine Gefahr für den Rechtsstaat?“ zum Thema Kennzeichnungspflicht für Polizist*innen an.

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[PM] GRÜNE JUGEND Göttingen verabschiedet kommunalpolitisches Grundsatzprogramm

// 7. April 2016 // Keine Kommentare » // Kommunales, Pressemitteilungen

Igel_coolDie GRÜNE JUGEND Göttingen hat auf ihrer Mitgliederversammlung am 06.04.2016 ihr kommunalpolitisches Grundsatzprogramm beschlossen. Es wurden politische Schwerpunktthemen festgelegt, die auch im Hinblick auf die anstehende Kommunalwahl im September 2016 relevant sind. Dazu zählen u.a. ein Modellprojekt zum Thema Cannabis, die inklusive und barrierefreie Gestaltung des Frauenhauses, der Kampf gegen den geplanten Golfplatz bei Geismar, die Schaffung von Wohnraum für alle, die Einrichtung einer lokalen Dokumentationsstelle gegen Menschenfeindlichkeit, der Abzug der umstrittenen Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit (BFE), die Einrichtung eines Jugendparlamentes und Göttingen als abschiebefreie Stadt.

Das vollständige Grundsatzprogramm kann hier heruntergeladen werden: http://gj-goettingen.de/wp-content/uploads/2016/04/Kommunalpolitisches_Grundsatzprogramm_GJ.pdf

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[PM] Abschiebegegner frei – GRÜNE JUGEND begrüßt Urteil

// 9. Oktober 2015 // Keine Kommentare » // antifa, Antirassismus, Pressemitteilungen

Rote HilfeVor dem Landgericht Göttingen wurde heute das Verfahren gegen einen Abschiebegegner wegen Geringfügigkeit auf Kosten der Staatskasse eingestellt. Bei einer verhinderten Abschiebung am 10.04.2015 sollte er laut Anklage eine fahrlässige Körperverletzung begangen und Widerstand gegen Polizeibeamte geleistet haben. Nachdem er bereits am 16.2.2015 vor dem Amtsgericht freigesprochen worden war, erhob die Staatsanwaltschaft gegen das Urteil Einspruch, deswegen kam es erneut zum Prozess. Im voll gefüllten Zuschauer*innenraum zeigten rund 45 Personen Solidarität mit dem Angeklagten.

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[PM] Naziaufmarsch in Goslar: Polizeigewalt überschattet Proteste

// 30. August 2015 // Keine Kommentare » // Aktionen, antifa, Pressemitteilungen

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Das Portal RegionalGoslar.de hat die Pressemitteilung aufgegriffen. Die Polizei leugnet im Artikel den Einsatz der Göttinger BFE. Wir erklären darin, warum das Unfug ist. 

1000 Menschen haben gestern in Goslar gegen circa 70 Neonazis von der als Partei getarnten Nazigruppierung „Die Rechte“ demonstriert und ein starkes Zeichen gegen Rassismus gesetzt. Im weiteren Umfeld der Kundgebung kam es zu gewalttätigen Übergriffen der eingesetzten Polizeikräfte. Beteiligt waren wieder einmal Züge der „Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit“ (BFE), darunter auch die besonders umstrittene Göttinger Einheit.

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PM: 150 Menschen bei Kundgebung gegen Polizeigewalt und Abschiebungen

// 11. April 2015 // Keine Kommentare » // antifa, Antirassismus, Pressemitteilungen

stoppt_polizeigewaltAm Freitagabend (10.4.) versammelten sich mehr als 150 Menschen am Gänseliesel, um gegen Polizeigewalt und Abschiebungen zu demonstrieren und die Abschaffung der Göttinger Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit (BFE) zu fordern. Sie hielten Schilder und Transparente mit dem Schriftzug „REFUGEES WELCOME“ oder „FCK BFE“ in die Höhe. Im Anschluss an die Kundgebung beteiligten sich zahlreiche Menschen an einem spontanem Demonstrationszug durch die Göttinger Innenstadt und skandierten lautstark Parolen gegen Polizeigewalt und Abschiebungen.

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PM: Gegen Abschiebungen und Polizeigewalt – BFE abschaffen

// 9. April 2015 // Keine Kommentare » // Aktionen, antifa, Antirassismus, Pressemitteilungen

stoppt_polizeigewaltGemeinsame Pressemitteilung der Jusos Göttingen, Bündnis 90/Die Grünen Stadtverband Göttingen und GRÜNE JUGEND Göttingen

Am 10. April findet ab 18 Uhr am Gänseliesel eine Kundgebung gegen Polizeigewalt und Abschiebungen statt. Anlass ist der Jahrestag der versuchten Abschiebung des somalischen Geflüchteten Abidwaali S., bei der die umstrittene Göttinger Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit (BFE) zahlreiche Menschen verletzte. Jusos, Grüne und GRÜNE JUGEND rufen zur Teilnahme auf!

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