Posts Tagged ‘BFE’

[PM] Naziaufmarsch in Goslar: Polizeigewalt überschattet Proteste

// 30. August 2015 // Keine Kommentare » // Aktionen, antifa, Pressemitteilungen

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Das Portal RegionalGoslar.de hat die Pressemitteilung aufgegriffen. Die Polizei leugnet im Artikel den Einsatz der Göttinger BFE. Wir erklären darin, warum das Unfug ist. 

1000 Menschen haben gestern in Goslar gegen circa 70 Neonazis von der als Partei getarnten Nazigruppierung „Die Rechte“ demonstriert und ein starkes Zeichen gegen Rassismus gesetzt. Im weiteren Umfeld der Kundgebung kam es zu gewalttätigen Übergriffen der eingesetzten Polizeikräfte. Beteiligt waren wieder einmal Züge der „Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit“ (BFE), darunter auch die besonders umstrittene Göttinger Einheit.

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PM: 150 Menschen bei Kundgebung gegen Polizeigewalt und Abschiebungen

// 11. April 2015 // Keine Kommentare » // antifa, Antirassismus, Pressemitteilungen

stoppt_polizeigewaltAm Freitagabend (10.4.) versammelten sich mehr als 150 Menschen am Gänseliesel, um gegen Polizeigewalt und Abschiebungen zu demonstrieren und die Abschaffung der Göttinger Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit (BFE) zu fordern. Sie hielten Schilder und Transparente mit dem Schriftzug „REFUGEES WELCOME“ oder „FCK BFE“ in die Höhe. Im Anschluss an die Kundgebung beteiligten sich zahlreiche Menschen an einem spontanem Demonstrationszug durch die Göttinger Innenstadt und skandierten lautstark Parolen gegen Polizeigewalt und Abschiebungen.

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PM: Gegen Abschiebungen und Polizeigewalt – BFE abschaffen

// 9. April 2015 // Keine Kommentare » // Aktionen, antifa, Antirassismus, Pressemitteilungen

stoppt_polizeigewaltGemeinsame Pressemitteilung der Jusos Göttingen, Bündnis 90/Die Grünen Stadtverband Göttingen und GRÜNE JUGEND Göttingen

Am 10. April findet ab 18 Uhr am Gänseliesel eine Kundgebung gegen Polizeigewalt und Abschiebungen statt. Anlass ist der Jahrestag der versuchten Abschiebung des somalischen Geflüchteten Abidwaali S., bei der die umstrittene Göttinger Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit (BFE) zahlreiche Menschen verletzte. Jusos, Grüne und GRÜNE JUGEND rufen zur Teilnahme auf!

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[10.4.2015] Kundgebung gegen Polizeigewalt und Abschiebungen – BFE abschaffen!

// 31. März 2015 // Keine Kommentare » // Aktionen, antifa, Antirassismus, Soziales

stoppt_polizeigewaltKein Platz für Polizeigewalt in Göttingen und überall: Die Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit (BFE) auflösen!

Abschiebungen blockieren ist legitim! Keine Verschleppung von Menschen ins Elend!

Kommt zur Kundgebung am 10.4.2015 | 18 Uhr | Gänseliesel!

Aufrufende: Jusos Göttingen | Bündnis 90/Die Grünen Stadtverband Göttingen | GRÜNE JUGEND Göttingen

Am 10. April 2015 jährt sich die Eskalation der Polizeigewalt bei einer versuchten Abschiebung im Neuen Weg, die am 10. April letzten Jahres Aufsehen und Erschütterung über Göttingen hinaus auslöste. Diese Kundgebung am Jahrestag des Einsatzes soll zeigen, dass die Ereignisse des letzten Jahres nicht vergessen sind! Es darf kein einfaches „Weiter so“ geben, vielmehr müssen Konsequenzen gezogen werden!
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Interview in der Jungen Welt: »Das Weglaufen vor der Polizei ist nicht unter Strafe gestellt«

// 18. Februar 2015 // Keine Kommentare » // Antirassismus

refugees_welcomeAm 16.2.2015 wurde ein Abschiebegegner freigesprochen, der im Zusammenhang mit der Eskalation der Polizeigewalt bei einer verhinderten Abschiebung am 10.4.2014 des Widerstandes gegen Polizeibeamte und der fahrlässigen Körperverletzung angeklagt war. Im Anschluss hat die „Junge Welt“ uns um ein Interview gebeten. Das Interview, welches auf die Hintergründe des Freispruches und die politische Situation in Göttingen eingeht, ist hier (oder unten) zu finden. Bereits vor einiger Zeit haben wir ebenfalls der JW ein Interview zu diesem Thema gegeben, dieses ist hier zu finden.

Der letzte Satz „Sie [die BFE] waren durch das Fenster der Parterrewohnung eingestiegen, um verletzter Demonstranten habhaft zu werden.“ stimmt so natürlich nicht, und wurde von uns auch nicht so geäußert. Die Polizei ist durch die Wohnung der somalischen Geflüchteten ins Treppenhaus eingedrungen, um die Blockade des Eingangs des Hauses aufzulösen, dabei wurden Menschen verletzt.

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Abschiebegegner freigesprochen – GRÜNE JUGEND begrüßt Urteil!

// 17. Februar 2015 // Keine Kommentare » // antifa, Antirassismus, Pressemitteilungen

Rote HilfeEin wegen angeblichem Widerstandes gegen Polizeibeamte und fahrlässiger Körperverletzung angeklagter Antirassist wurde gestern vor dem Göttinger Amtsgericht freigesprochen. Die GJ Göttingen begrüßt das Urteil und sieht die Legitimierungsstrategie für den BFE-Einsatz am 10. April 2014 ein weiteres Mal als gescheitert an.

Dazu ein Mitglied der GJ Göttingen: „Die in der Anklageschrift noch so eindeutig geschilderten Tatvorwürfe haben sich bei näherem Hinsehen als nicht haltbar erwiesen. Der Freispruch ist deswegen nur folgerichtig. Dass ein fünfstündiger „Mammutprozess“ notwendig war, um zu dieser Erkenntnis zu gelangen, wirft ein Schlaglicht auf das Vorgehen der Ermittlungsbehörden. Bei den Tatvorwürfen handelte es sich wieder einmal um Bagatelldelikte, wie auch sogar die Vertreterin der Staatsanwaltschaft in ihrem Abschlussplädoyer einräumte.“

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Solidarität mit Abschiebegegner – Aufruf zu kritischer Prozessbegleitung!

// 12. Februar 2015 // Keine Kommentare » // Aktionen, antifa, Antirassismus, Pressemitteilungen

Rote Hilfe+++ Der Abschiebegegner wurde freigesprochen! +++ GRÜNE JUGEND Göttingen begrüßt Urteil! +++

16.2.2015 | 9 Uhr | Amtsgericht Göttingen (Maschmühlenweg 11) | Saal B 25
Treffen ist um 8:30 Uhr vor dem Amtsgericht.

Am Montag, 16. Februar 2015, findet um 9 Uhr im Saal B 25 des Göttinger Amtsgerichts der nächste Prozess gegen einen Antirassisten wegen einer verhinderten Abschiebung statt. Am 10. April 2014 wurde die „Rückführung“ des somalischen Geflüchteten Abidwaali S. nach Italien durch eine Blockade von 50 Abschiebegegner*innen verhindert. Dabei wurden zahlreiche Menschen durch Beamte der umstrittenen Göttinger Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit (BFE) verletzt. Angeklagt werden jetzt aber die Aktivist*innen, denen Gewalt angetan wurde. Die GRÜNE JUGEND Göttingen ruft zur kritischen Begleitung des Prozesses und zu Spenden für die von Repression Betroffenen auf!

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BFE und „Cop Culture“ – Die Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit zwischen Männlichkeitsritualen, Korpsgeist und Anonymität

// 4. Januar 2015 // 4 Kommentare » // Bildung, Pressemitteilungen, Soziales

250 Besucher*innen bei Veranstaltung zu „BFE und Cop Culture“ – Kennzeichnungspflicht, mehr Transparenz und mehr ernst gemeinte Kommunikation seitens der Polizei gefordert!

+++Den Audio-Mitschnitt der Veranstaltung und die Präsentation von Prof. Dr. Rafael Behr finden Sie auf der Material-Seite+++

An der Veranstaltung „BFE und Cop Culture – Die Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit zwischen Männlichkeitsritualen, Korpsgeist und Anonymität“ mit Prof. Dr. Rafael Behr von der Akademie der Polizei Hamburg haben rund 250 Personen aus einem breiten Spektrum der Göttinger Gesellschaft teilgenommen. Die GRÜNE JUGEND Göttingen und ihr Kooperationspartner Amnesty International Göttingen werten die Veranstaltung als vollen Erfolg.

Ein Mitglied der GJ Göttingen dazu: „Der mangelnde Deeskalations-Ansatz der BFE und die für eine Demokratie katastrophalen Auswirkungen von Anonymität in der Polizeiarbeit wurden in der Veranstaltung eindeutig herausgearbeitet. Die dringende Notwendigkeit einer Kennzeichnungspflicht wurde aufgezeigt, mehr Transparenz und mehr ernst gemeinte Kommunikation seitens der Polizei gefordert. Der große Besucher*innenandrang und die rege Diskussion haben gezeigt, dass das Thema BFE in Göttingen nach wie vor eine sehr große Relevanz und Brisanz hat. Das Thema wird Göttingen auch in Zukunft beschäftigen und die Forderung nach Abschaffung der BFE bleibt bestehen.“

Audio-Beitrag des Stadtradio Göttingen | Artikel des Stadtradio Göttingen | Artikel des Göttinger Tageblatt

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