Posts Tagged ‘Demonstration’

[PM] Abschiebe-Gegner*innen und Antifaschist*innen vor Gericht – GRÜNE JUGEND ruft zu solidarischer Prozessbegleitung auf

// 31. Mai 2017 // Keine Kommentare » // antifa, Pressemitteilungen

In den kommenden Tagen finden mehrere Prozesse gegen Aktivist*innen statt, die an Protesten gegen Nazis 2016 und eine Abschiebung 2014 beteiligt waren. Die GRÜNE JUGEND Göttingen sieht Blockaden gegen Abschiebungen und Neonazis als legitim an und kritisiert die Vorwürfe als überzogen. Die GJ solidarisiert sich mit den Angeklagten und ruft zu einer kritischen Begleitung der Prozesse auf. Neonazis des „Freundeskreis Thüringen/Niedersachsen“ sind in einem Prozess als Zeugen geladen und haben angekündigt, in größerer Zahl zum Prozess zu kommen, offensichtlich mit dem Ziel zu provozieren und ihre Gegner*innen einzuschüchtern.

(mehr …)

[PM] Jusos, GRÜNE und GRÜNE JUGEND stellen Auskunftsersuchen an VS und LKA

// 30. Mai 2017 // Keine Kommentare » // antifa, Pressemitteilungen

Zahlreiche Mitglieder der Göttinger Verbände von Jusos, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und GRÜNER JUGEND nehmen ihr Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung wahr und stellen Auskunftsersuchen an den niedersächsischen Verfassungsschutz (VS) und das Landeskriminalamt (LKA). Ziel der Anfrage ist es, Einblick in potentiell gespeicherte Daten zu bekommen und ein Signal gegen die pauschale Kriminalisierung antifaschistischen Protestes zu setzen. Anlass ist die Vielzahl haltloser, da letztendlich eingestellter, Strafverfahren gegen Nazi-Gegner*innen, die im Zuge der Proteste gegen Nazi-Versammlungen in Göttingen eingeleitet wurden. Es ist zu befürchten, dass auch Beobachtungs- und Überwachungsmaßnahmen intensiviert wurden. In der Vergangenheit waren bereits Mitglieder von GJ und Jusos und geschützte Berufsgruppen wie Anwält*innen und Journalist*innen im Fokus des VS. Der Landesverband der GRÜNEN JUGEND ist ebenfalls beteiligt und wird die Auskunftsersuchen am Freitag, dem 02.06.2017, im Beisein des Grünen Landtagsabgeordneten Belit Oney in Hannover an LKA und VS übergeben. Insgesamt werden über 200 Auskunftsersuchen übergeben. Die Übergabe findet am Freitag, den 02.06, um 15:30 Uhr vor dem Innenministerium statt.

(mehr …)

[PM] Platzbesetzung verzögert Nazi-Fest – Polizei schikaniert Gegendemonstrant*innen

// 6. Mai 2017 // Ein Kommentar » // Aktionen, antifa, Pressemitteilungen

Antifaschistische Gegendemonstrant*innen haben mit einer Platzbesetzung den Aufbau des Nazi-Rockkonzerts „Eichsfeldtag“ in Leinefelde um eine Dreiviertelstunde verzögert. Die Polizei ließ etwa 40 zum Teil wegen Gewaltdelikten vorbestrafte Neonazis wie den NPDler Marco Borrmann zu den Blockierer*innen auf den Platz und riskierte damit Übergriffe auf die Demonstrant*innen. Die Nazis, darunter der NPDler Rene Schneemann, bedrängten die Antifaschist*innen und fotografierten sie. Die Polizei schubste darauf die Gegendemonstrant*innen und versuchte, diesen wegen angeblicher Vermummung ein Transparent zu entreißen.

Die GRÜNE JUGEND Göttingen sieht die Platzbesetzung als einen Erfolg, kritisiert das polizeiliche Vorgehen aber scharf. (mehr …)

[PM] GRÜNE JUGEND Göttingen ruft zur Teilnahme an den Gegenprotesten zum ‚Eichsfeldtag‘ in Leinefelde auf

// 5. Mai 2017 // Keine Kommentare » // Aktionen, antifa, Antirassismus, Kommunales, Pressemitteilungen

Für den 06. Mai 2017 plant der Neonazi und NPDler Thorsten Heise in Leinefelde den „Eichsfeldtag“. Dieser wird seit 2011 jedes Jahr organisiert. Für die Veranstaltung sollen Konzerte von verschiedenen rechten Bands Nazis aus dem ganzen Land anziehen. In den letzten Jahren nahmen jeweils mehrere Hundert Neonazis teil. Leinefelde fungiert so als Vernetzungsort für die überregionale Neonaziszene. Wie bei solchen Veranstaltungen üblich, ist es ein weiteres Ziel, sich als möglichst harmlos zu inszenieren und die lokale Bevölkerung für sich zu gewinnen. „Friedliche“ Festatmosphäre soll zur Akzeptanz der Naziszene und der durch sie vertretenen menschenverachtenden Positionen führen.

(mehr …)

[22.04.] Kommt zum #ScienceMarchGoe!

// 20. April 2017 // Keine Kommentare » // Aktionen, Bildung, Kommunales

Kommt zum #ScienceMarchGoe!

Am 22. April finden weltweit in über 400 Städten unter dem Motto #MarchForScience Demonstrationen für eine freie und unabhängige Wissenschaft statt. Ausgangspunkt sind die USA, wo sich eine breite Bewegung gegen die Einschränkung kritischer Wissenschaft mittels Beschneidung der Finanzierung durch die Trump-Regierung formiert hat. Aber nicht nur in den USA wird z. B. die Forschung über den anthropogen verursachten Klimawandel behindert, auch in autoritären Regimen wie der Türkei und mit Ungarn selbst in der EU steht die freie Wissenschaft mittlerweile unter Beschuss.

Fast überall erfreuen sich alternative Fakten und unhaltbare Theoriekonstrukte einer wachsenden Beliebtheit und wissenschaftliche Gegenbeweise werden ignoriert.  Es gilt am 22. April ein Zeichen zu setzen, das zeigt, dass die Gesellschaft für eine unabhängige Wissenschaft streitet und keine Angst, auch vor unbequemen Wahrheiten hat. Eine unabhängige Wissenschaft erfüllt nicht nur ganz menschliche Bedürfnisse wie Neugierde, sondern bereitet wissenschaftlichen, technischen und medizinischen Fortschritt den Boden und erleichtert und verbessert das Leben der Menschen. Eine offene und freie Gesellschaft ist nur möglich, wenn auch die Wissenschaft offen und frei agieren kann.

Auch in Göttingen findet deshalb am 22. April ein #MarchForScience statt, bei dem unter anderem die niedersächsische Wissenschaftministerin Gabriele Heinen-Kljajić sprechen wird. Dieser beginnt um 10 Uhr mit einer Warm-up-Kundgebung am Gänseliesel und startet um 11 Uhr Richtung Z-Campus. Die GRÜNE JUGEND Göttingen unterstützt den #ScienceMarchGoe und ruft zur Teilnahme auf!

Info



https://www.marchforscience.com/

[PM] Drei Monate Haft für „Widerstand“?! GRÜNE JUGEND kritisiert geplante Strafrechtsverschärfung

// 3. April 2017 // Keine Kommentare » // antifa, Pressemitteilungen

Die Große Koalition plant derzeit eine Verschärfung der Paragraphen §113-§115 des StGB. Ihr zufolge soll Widerstand gegen Polizist*innen und andere Amtsträger*innen mindestens drei Monate Haft nach sich ziehen, statt wie bisher Geldstrafen. Die GRÜNE JUGEND Göttingen lehnt diese Verschärfung ab, da sie nicht dem Schutz von Amtsträger*innen dient, sondern sich höchstwahrscheinlich als Repressionsinstrument gegen unliebsame Demonstrant*innen entpuppen wird.

(mehr …)

[PM] Neonazi-Hetzjagd auf Pressefotografen – GRÜNE JUGEND fordert Konsequenzen für rechtsextremen „Freundeskreis“

// 2. April 2017 // Keine Kommentare » // antifa, Antirassismus, Pressemitteilungen

Die GRÜNE JUGEND Göttingen verurteilt die Hetzjagd mehrerer Neonazis auf einen Pressefotografen am gestrigen Samstag in Friedland aufs Schärfste. Die Familie des Journalisten war bereits mehrfach Ziel neonazistischer Bedrohungen. Die Nazis übertrugen den Angriff live ins Internet, rühmten sich damit und wurden von Zuschauer*innen mit Sätzen wie „Der Kameramann haha.. gut Jungs weiter so!“ und „Hau die Antifa aufs Maul die Schweine“ dabei ermuntert. Die GJ fordert harte Konsequenzen für die an dem Angriff beteiligten Neonazis, von denen zwei festgenommen wurden, und einen besseren Schutz für Nazi-Gegner*innen.

Die Übergriffe überschatteten die lautstarken und vielfältigen Proteste von 1500 Göttinger*innen und angereisten Antifaschist*innen gegen eine Kundgebung von etwa 100 Neonazis in Göttingen.

(mehr …)

[PM] GRÜNE JUGEND Niedersachsen ruft auf: Naziaufmarsch am 1. April in Göttingen blockieren!

// 26. März 2017 // Keine Kommentare » // antifa, Antirassismus, Pressemitteilungen

 

„Welche Aktionen von Initiativen gegen rechts haben euch am meisten gestört?“
„Das Einzige, was uns wirklich getroffen hat, war, wenn unsere Aufmärsche durch Sitzblockaden gestoppt wurden und uns ein Erfolgserlebnis genommen wurde.“
– Aussteiger aus der Neonazi-Szene im Interview mit der Bundeszentrale für politische Bildung [1].

Für den 01.04.2017 hat der neonazistische „Freundeskreis Thüringen/Niedersachsen“ einen bundesweiten Aufmarsch in Göttingen angekündigt. Der Aufmarsch ist derzeit verboten, es ist aber nicht abzusehen, ob die gerichtliche Klage der Neonazis gegen das Verbot Erfolg hat. Das Göttinger „Bündnis gegen Rechts“ mobilisiert zu Blockaden. Die GRÜNE JUGEND Niedersachsen ruft gemeinsam mit der GJ Göttingen und der GJ Hannover dazu auf, den Naziaufmarsch durch Aktionen des zivilen Ungehorsams zu verhindern. Die GRÜNE JUGEND unterstützt das Göttinger „Bündnis gegen Rechts“ und organisiert gemeinsam mit anderen antifaschistischen Gruppen eine Zuganreise von Hannover nach Göttingen. Überregional werden sich Nazi-Gegner*innen anschließen und in Göttingen an den Protesten und Blockaden gegen den Naziaufmarsch teilnehmen.

Zugtreffpunkt Hannover: 01.04.2017 | 10:00 Uhr | Hauptbahnhof
Infoveranstaltung Hannover: 29.03.2017 | 20:00 Uhr | UJZ Korn

Die Proteste werden auf Twitter unter den Hashtags #naziwatchgoe und #Goe0104 begleitet.

(mehr …)