Posts Tagged ‘die Grünen’

[PM] GRÜNE und GJ fordern: Cannabis-Modellprojekt für Göttingen!

// 7. September 2016 // Keine Kommentare » // Drogen, Kommunales, Pressemitteilungen

IMG_8476Der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen und die GRÜNE JUGEND Göttingen setzen sich für die kontrollierte Freigabe von Cannabis ein. In diesem Zuge fordern sie eine Bewerbung Göttingens für ein wissenschaftlich begleitetes Modellprojekt zur kontrollierten Abgabe von Cannabis an Menschen ab 18 Jahren nach dem Vorbild von Düsseldorf und Berlin Friedrichshain-Kreuzberg.

(mehr …)

[PM] Geflüchtete schützen – Keine Nazikundgebung in Friedland!

// 10. September 2015 // Keine Kommentare » // Aktionen, antifa, Antirassismus, Pressemitteilungen, Soziales

refugees_welcomeAuch wenn die Nazi-Veranstaltung derzeit verboten ist, kommt trotzdem nach Friedland!

Der rechtsextreme „Arminius-Bund“ hat für kommenden Samstag, den 12. September, in Friedland nahe der Erstaufnahmestelle für Geflüchtete eine Kundgebung angemeldet. Die der NPD nahestehende Vereinigung knüpft damit an die bundesweit vor Geflüchtetenheimen stattfindenden Naziaufmärsche und die damit einhergehende rassistische Progromstimmung an. Der Göttinger Kreisverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und die GRÜNE JUGEND rufen alle Bewohner*innen Friedlands und Göttingens dazu auf, sich schützend vor die Geflüchteten und gemeinsam gegen die Nazis zu stellen, dabei aber zu bedenken, dass auch Gegenprotest bedrohlich auf die Geflüchteten wirken kann.

Treffen für die gemeinsame Zuganreise aus Göttingen ist um 10 Uhr am Bahnhof. Es wird vor Ort eine angemeldete Gegenkundgebung geben, die als Anlaufpunkt für Demonstrant*innen dient.

(mehr …)

Jusos, GRÜNE JUGEND und Bündnis90/DIE GRÜNEN Göttingen fordern: BFE auflösen – Prozesse kritisch begleiten!

// 17. November 2014 // Keine Kommentare » // antifa, Antirassismus, Pressemitteilungen

stoppt_polizeigewaltNach dem Freispruch eines Abschiebegegners am 9. Oktober stehen weitere Prozesse gegen Antirassist*innen an, die im April die Abschiebung eines Somaliers verhindert hatten. Damals kam es zu einer Eskalation der Polizeigewalt durch die Göttinger Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit (BFE) mit mehr als einem Dutzend Verletzten.

In einer gemeinsamen Erklärung rufen GRÜNE JUGEND, Jusos und der Kreisverband von Bündnis90/DIE GRÜNEN dazu auf, die anstehenden Prozesse kritisch zu begleiten. Sie solidarisieren sich mit den Abschiebungsgegner*innen und bekräftigen die Forderung, die Göttinger BFE endlich abzuschaffen.

Prozesstermine: 20.11. (Amtsgericht, Raum B16, 9.00 Uhr) | 28.11. (Raum B19, 9 Uhr) | 1.12. (Raum B12, 9.00 Uhr) | 18.12. (8.30 Uhr)

+++Die Entscheidung im ersten Prozess wurde auf den nächsten Freitag (28.11.) vertagt. Heute wurde Solidarität gezeigt, nächste Woche ist diese genauso nötig!+++ +++Der Prozesstermin am 9.12. wurde auf den 18.12. vertagt!+++

(mehr …)

Gegen den HoGeSa-Aufmarsch in Hannover! Rechten Schlägern nicht die Straße überlassen!

// 13. November 2014 // Keine Kommentare » // antifa, Antirassismus, Pressemitteilungen

No-HoGeSa!++++Das Verbot wurde teilweise aufgehoben, eine stationäre Kundgebung hinter dem alten ZOB wurde erlaubt!++++

Für den 15.11. mobilisieren die „Hooligans gegen Salafismus“ (HoGeSa) und andere rechte Kreise nach Hannover.
Bündnis90/Die Grünen Göttingen und die GRÜNE JUGEND Göttingen rufen zu Gegenprotesten auf und unterstützen den Aufruf eines antifaschistischen Bündnisses, das sich auch gegen religiösen Fundamentalismus positioniert. Protestkundgebung: 10 Uhr, Steintor, Hannover. Was von dem „HoGeSa“-Aufmarsch zu erwarten ist, zeigte die am 26.10. in Köln ebenfalls von den „HoGeSa“ veranstaltete Demonstration. Die skandierten Parolen und zur Schau gestellte Symbolik ließen keinen Zweifel an dem vorherrschenden nationalistischen und rassistischen Weltbild und zeigten klar, dass es nicht um Kritik am Salafismus ging. Diffuse „Überfremdungsangst“ ließ die Demonstrierenden ihre erfundene „deutsche Volksgemeinschaft“ in Gefahr sehen und gegen jede*n hetzen, die*der in ihrem beschränkten Weltbild keinen Platz hat. Antimuslimischer Rassismus ist keine akzeptable Antwort auf den Terror des „Islamischen Staats“ (IS)!

(mehr …)

Offener Brief: „Keine GRÜNE Zustimmung zur Verschärfung des Asylrechts!“

// 1. September 2014 // 2 Kommentare » // antifa, Antirassismus, Pressemitteilungen, Soziales

6220222525Zahlreiche Landesverbände und Basisgruppen der GRÜNEN JUGEND fordern in einem Offenen Brief die Bundesratsmitglieder von Bündnis 90/Die Grünen auf, am 19. September gegen eine Gesetzesvorlage zu stimmen, mit der Serbien, Bosnien-Herzegowina und Mazedonien zu „sicheren Herkunftsstaaten“ erklärt werden sollen. Damit soll die Abschiebung von Geflüchteten, insbesondere von Roma, in die Staaten erleichtert werden, aus denen sie oft aufgrund von Armut, einem weit verbreiteten antiziganistischen Rassismus und damit einhergehender struktureller Diskriminierung geflohen sind.

Dieses, von vielen Flüchtlingsorganisationen wie Pro Asyl scharf kritisierte Ansinnen, wird auch von der GRÜNEN JUGEND strikt abgelehnt.

Der Offene Brief kann weiterhin per Mail an goettingen@gj-nds.de unterstützt werden. Den Offenen Brief als PDF finden Sie hier!

(mehr …)

Asylpolitik und grüne Verantwortung

// 10. Juli 2014 // Keine Kommentare » // Antirassismus, Pressemitteilungen, Soziales

6220222525Was sich in den letzten Tagen und Wochen in Berlin Kreuzberg zugetragen hat, ist ein politisches Fiasko und ein bezeichnendes Armutszeugnis für die derzeitige menschenverachtende Asylpolitik.

Seit Dezember 2012 ist die Gerhart-Hauptmann-Schule in Berlin Kreuzberg von Geflüchteten besetzt. Trotz der menschenunwürdigen Verhältnisse dort haben sich die rund 200 Menschen entschieden, in der Schule zu bleiben, um damit gegen die Abschiebepolitik der BRD zu demonstrieren. Am 1.7.2014 hatte der Baustadtrat Hans Panhoff (GRÜNE) bei der Polizei ein Amtshilfeersuchen gestellt und somit stand die gewaltsame Räumung vor der Tür. Die meisten Besetzer*innen verließen die Schule und zogen in andere Unterbringungen, 40 Geflüchtete blieben jedoch und einige kündigten an, sich im Falle einer Räumung durch die Polizei vom Dach zu stürzen. Eine Entscheidung wurde tagelang hinausgezögert und die Leben der Geflüchteten dadurch einer akuten Gefährdung ausgesetzt. In dieser brenzligen Situation wurde das Polizeiaufgebot auf ein absurdes Maß erhöht.

(mehr …)

PM: Aufruf zur Demonstration am 27. März: Für einen sofortigen Abschiebestopp!

// 25. März 2014 // Keine Kommentare » // antifa, Antirassismus, Pressemitteilungen, Soziales

6220222525Mehr als 70 Menschen haben sich an der lautstarken antirassistischen Demonstration gegen die Abschiebung von Motasem N. beteiligt! Einen kurzen Bericht vom Stadtradio Göttingen gibts hier!

In einer gemeinsamen Presseerklärung rufen die GRÜNE JUGEND Göttingen und Northeim zur Teilnahme an einer von antirassistischen Initiativen angekündigten Demonstration gegen Abschiebung am Donnerstag den 27. März um 13.30 Uhr am Bahnhof in Northeim auf. In diesem Zusammenhang verurteilen sie die am 19.03. stattgefundene Abschiebung des akut suizidgefährdeten Motasem N. aus der Göttinger Asklepios-Klinik auf das Schärfste! Gleichzeitig kritisieren sie auch die aktuelle, insbesondere von Innenminister Boris Pistorius verantwortete, Abschiebepolitik der rot-grünen Landesregierung, die sich ganz besonders in der hohen Zahl von Nachtabschiebungen ausdrückt. Dass beim aktuellen Abschiebefall auch noch eine Familie getrennt wurde, was dem immer wieder öffentlich erklärten Willen Pistorius, so etwas nicht mehr zu veranlassen, zuwiderläuft, macht den besonders inhumanen und skandalösen Charakter deutlich.

(mehr …)

PM: Rassistische Asylgesetze in die Tonne – Spielräume nutzen und ausweiten!

// 24. Januar 2013 // Keine Kommentare » // antifa, Antirassismus, Kommunales, Pressemitteilungen, Soziales

622022252597 Besucher*innen auf Podiumsdiskussion „Kommunale Spielräume der Abschiebepraxis?!“ am 22.01.2013.

Im Anschluss an die Podiumsdiskussion zu kommunalen Spielräumen im Asylrecht fordert die GRÜNE JUGEND (GJ) Göttingen eine sofortige Beendigung der Gutscheinpraxis, antirassistische Trainings für die Mitarbeitenden der Ausländer*innenbehörde, die Nichtumsetzung des Rückübernahmeabkommens für Flüchtlinge aus Ex-Jugoslawien und ein Bleiberecht für alle!