Posts Tagged ‘Extremismusformel’

[PM] Überwachung von politisch Aktiven ist ein Skandal – GRÜNE und GJ rufen zu Demonstration auf

// 23. November 2017 // Keine Kommentare » // Aktionen, antifa, Kommunales, Pressemitteilungen

Der Stadtvorstand von Bündnis 90/Die Grünen und die GRÜNE JUGEND kritisieren die Göttinger Polizeiführung für die mangelhafte Aufarbeitung des Überwachungsskandals des Göttinger Staatsschutzes. Dieser hat offensichtlich über viele Jahre mindestens mehrere Dutzend, wahrscheinlich aber hunderte Göttinger Bürger*innen beobachtet, ohne dass diesen konkrete Straftaten vorgeworfen wurden. Hintergrund war lediglich eine vermutete Zugehörigkeit zur „linken Szene“, eine Teilnahme an einer einzigen Demonstration reichte offensichtlich aus, um eine Ausspähung von Profilen in sozialen Netzwerken, Einwohnermeldeamtsdaten oder in Cafés herbeizuführen.

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GRÜNE JUGEND Niedersachsen ruft zum Eintritt in die Rote Hilfe auf!

// 17. März 2014 // Keine Kommentare » // antifa, Pressemitteilungen

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Anlässlich des 18. März 2014, des Internationalen Tags der politischen Gefangenen, ruft die GRÜNE JUGEND Niedersachsen in einer gemeinsamen Erklärung mit der GRÜNEN JUGEND Göttingen zum Eintritt in die „Rote Hilfe e.V.“ auf! Die „Rote Hilfe“ ist eine strömungsübergreifende und bundesweit agierende linke Solidaritäts- und Hilfsorganisation mit mehr als 6000 Mitgliedern. Sie setzt sich für Menschen ein, die auf Grund ihres aktiven politischen Engagements, sei es gegen Rassismus, Nazis oder Umweltzerstörung, staatlicher Repression ausgesetzt sind. Auf der Landesmitgliederversammlung der GJN vom 28.2. – 2.3.2014 in Göttingen wurde mit deutlicher Mehrheit ein Antrag beschlossen, der den Aufruf zum Eintritt in die „Rote Hilfe“ beinhaltet.

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PM (unseres Bündnisses Extrem Daneben): 200 auf Kundgebung zum NSU-Prozess

// 6. Mai 2013 // Keine Kommentare » // antifa, Antirassismus, Pressemitteilungen

extrembndnis1200 Menschen auf Kundgebung zum NSU-Prozess. Spontandemonstration im Anschluss mit etwa 80 Teilnehmerinnen und Teilnehmern.

Auf einer Kundgebung zu der, neben anderen Initiativen, auch das Bündnis Extrem Daneben aus Göttingen aufgerufen hatte, sind am Montagnachmittag etwa 200 Teilnehmer und Teilnehmerinnen gekommen. In verschiedenen Redebeiträgen wurde auf den institutionellen Rassismus verwiesen. Das Bündnis forderte unter anderem die sofortige und ersatzlose Abschaffung des Verfassungsschutzes. Dabei wurde ebenfalls auf die Rolle des Inlandsgeheimdienstes bei den NSU-Morden verwiesen und die Extremismusformel kritisiert, weil diese Rassismus, Antisemitismus und Nationalismus verharmlosen würde.

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PM: „Wir sind alle linksextrem!“

// 7. April 2013 // Keine Kommentare » // antifa, Pressemitteilungen

GRÜNEN JUGEND Göttingen bekennt: „Wir sind alle linksextrem!“

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Die GRÜNE JUGEND (GJ) Göttingen beteiligt sich an der, gegen Extremismustheorie, Extremismusklausel und Verfassungsschutz gerichteten, Kampagne Ich-bin-linksextrem.de der Bundesverbände von Linksjugend [`solid] und GRÜNER JUGEND.

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Mitglieder der GRÜNEN JUGEND Göttingen stellen Anfragen an den Verfassungsschutz

// 6. Oktober 2012 // Keine Kommentare » // antifa, Pressemitteilungen

antifaDie GRÜNE JUGEND (GJ) Göttingen beteiligt sich an der gemeinsamen Sammelübergabe von VS-Anfragen von Mitgliedern der GRÜNEN JUGEND Niedersachsen (GJN) und der niedersächsischen Jusos.

Am kommenden Montag werden über 100 Datenanfragen von Mitgliedern der GJN und der Jusos dem Verfassungsschutz übergeben, um die Beobachtung des GJ-Mitgliedes Jan Wienken zu skandalisieren. Dadurch soll auch geklärt werden, ob weitere Mitglieder der GJN oder der Jusos beobachtet werden. (mehr …)

Veranstaltung: Verfassungsschutz auf Irrwegen oder ganz normaler Wahnsinn?

// 4. September 2012 // Keine Kommentare » // Allgemein, antifa, Antirassismus

 extrembndnis1Podiumsdiskussion zur gesellschaftlichen Bedeutung der Extremismusformel

Am Dienstag, 18.9.2012 um 19.30 Uhr im Holbornschen Haus (Rote Straße 34)

Mit BürgerInnen beobachten Polizei und Justiz, Sven Christian Kindler (MdB, Grüne) und Vertreter*innen des Bündnisses Extrem Daneben

Moderation: Benjamin Laufer (Freier Journalist bei Hinz&Kunzt, schreibt unter anderem auch für die TAZ) (mehr …)

Offener Brief an die JuLis zur PM „Tore ohne Trikots – Grüne Jugend gegen EM-Spaß“

// 21. Juni 2012 // Keine Kommentare » // antifa, Pressemitteilungen

antifaHallo liebe JuLis,

vielen Dank, dass ihr euch wieder einmal selbst disqualifiziert habt. Problematisch ist auf der einen Seite, dass es sich bei eurer sogenannten „Pressemitteilung“ zu fast 50% um ein Plagiat eines Artikels aus der Zeitung die „Welt“ (http://www.welt.de/kultur/article106607169/Antideutsche-erklaeren-dem-Patriotismus-den-Krieg.html) handelt und ihr im Stil der Mutterpartei selbstverständlich keine Quellenangaben gemacht habt. So schreibt die „Welt“ beispielsweise in ihrem Artikel „Grüne wie Antifa bemühen sich, jenen ein schlechtes Gewissen einzureden, die sich nach Jahrzehnten deutschen Selbsthasses zum ersten Mal ein wenig entspannt fühlen, wenn sie auf ihr Land blicken.“, während ihr dies nur minimal zu „Grüne wie Antifa bemühen sich, jenen ein schlechtes Gewissen einzureden, die nach Jahrzehnten deutschen Selbsthasses zum ersten Mal ein wenig entspannt und stolz auf ihr Land blicken.“ abändert. Viel schlimmer als diese Tatsache ist aber, dass ihr die inhaltliche Kritik am Nationalismus nicht verstanden habt und trotzdem versucht Politik zu machen. (mehr …)

Extrem abgehen! Party am 22.06. im JuZI

// 20. Juni 2012 // Keine Kommentare » // antifa

extrembndnis1Extrem daneben ist eine Menge an deutschen Zuständen: Der verdrängende und verklärende Umgang mit alten und neuen Nazis haarsträubend. Das Agieren des Verfassungsschutzes braun triefend und geschichtsvergessen. Und der Staat nicht nur auf dem rechten Auge blind, sondern Garant für den ganzen Müll kapitalistischer Vergesellschaftung und das Andauern der Gewaltverhältnisse.

Um diese verkappte Ordnung aufrecht zu erhalten und sich beispielsweise nicht mit dem tief in der deutschen Gesellschaft verankerten rassistischen Grundkonsens auseinandersetzen zu müssen, ziehen politische Entscheidungsträger_innen wieder und wieder die Extremismusformel heran. So meinen sie fein säuberlich kategorisieren und bekämpfen zu können, was ihre Form von Demokratie bedroht. Einem Hufeisen gleich soll sich diese Gesellschaft gestalten – und in dessen Mitte die aufrechten Demokrat_innen stehen! Was für ein Quatsch!

All das finden wir extrem daneben!
Deswegen: Nazis angehen, Extremismusformel bashen, Kruse & Co. von ihren Posten hauen, das falsche Ganze kritisieren!

Und lieber extrem abgehen! Zum Beispiel beim Tanzvergnügen am 22. Juni 2012 im JuZI. Die Party zur Kampagne bietet extrem gute Musik: es gibt 80er, Electro, Punk und anderes Gedöns auf die Ohren!