Posts Tagged ‘Kruse’

PM zu Prozess gegen Antifa: Betroffen ist eine*r, gemeint sind wir alle!

// 18. September 2012 // Ein Kommentar » // antifa, Pressemitteilungen

DownloadDie GRÜNE JUGEND Göttingen (GJ Göttingen) ruft zu solidarischer Begleitung des Prozesses gegen Göttinger Antifaschisten auf.

Im Zuge der Proteste gegen eine vom rechtskonservativem RCDS (Ring christlich-demokratischer Studenten) veranstaltete Diskussion mit dem niedersächsischen Innenminister Uwe Schünemann in der Uni Göttingen am 10.01.2012 kam es zu gewalttätigen Übergriffen seitens der Polizei. Vom NDR angefertigte Videoaufnahmen belegten das brutale Vorgehen von BFE-Polizist*innen, bei dem einige Demonstrant*innen verletzt wurden. Dieses hatte neben breiter Kritik auch eine Thematisierung des Einsatzes im niedersächsischen Landtag zur Folge. Es wurden zahlreiche Anzeigen gegen Polizist*innen eingereicht. Skandalöserweise wird jetzt nachträglich versucht, eine Opfer-Täter-Umkehr durchzuführen. (mehr …)

PM (unseres Bündnisses „Extrem Daneben“): 80 Menschen auf Podiumsdiskussion

// 18. September 2012 // Keine Kommentare » // antifa, Pressemitteilungen

extrembndnis1Knapp 80 Menschen bei Podiumsdiskussion zu Kritik an Verfassungsschutz. Bündnis „Extrem Daneben“ solidarisiert sich mit Antifaschisten

Das Bündnis Extrem Daneben solidarisiert sich mit dem, für seine Teilnahme an den Protesten gegen Polizeichef Kruse und Innenminister Schünemann, angeklagten Antifaschisten.

Knapp 80 Interessierte nahmen an der gestrigen Podiumsdiskussion mit Sven-Christian Kindler (Mdb, Grüne), BürgerInnen beobachten Polizei und Justiz und dem Bündnis Extrem Daneben teil. Auf dem Podium wurden die Extremismusformel und die Forderung nach Abschaffung des Verfassungsschutzes diskutiert. Zudem war der Zusammenhang von staatlichen Behörden und Kapitalismus Thema der Veranstaltung. (mehr …)

PM: Schünemann-Vortrag an der Uni – Einschlagende Wirkung

// 12. Januar 2012 // Keine Kommentare » // antifa, Pressemitteilungen

stoppt_polizeigewaltInnenminister Schünemann kam vergangenen Dienstag nach Göttingen und ihm folgte ein Großaufgebot der Polizei, um den Campus in einen Hochsicherheitsbereich zu verwandeln. Der RCDS lud Polizeipräsident Kruse und den Innenminister zu einer Wahlkampfveranstaltung im Zuge der Uniwahlen ein, bei der es um die Sicherheitslage in Niedersachsen gehen sollte. Auf der anderen Seite der Hörsaaltür wurde von der Polizei beeindruckend demonstriert was Sicherheit für aktive Bürger*innen in Göttingen und Niedersachsen bedeutet: Friedlicher Protest wird mit brachialen Mitteln der Polizei aufgelöst. (mehr …)

PM: Hoher Besuch in Göttingen

// 9. Januar 2012 // Keine Kommentare » // Pressemitteilungen

antifaDas noch junge neue Jahr beginnt gleich mit einer positiven Überraschung. Am Dienstag den 10. Januar hat der RCDS Göttingen den niedersächsischen Innenminister Uwe Schünemann und den Göttinger Polizeipräsidenten Robert Kruse in das Zentrale Hörsaalgebäude der Universität Göttingen eingeladen, einen Vortrag über die Sicherheit in unserem Ländle und Städtle zu halten und sich einer anschließenden Diskussion zu stellen. (mehr …)

PM: Schluss mit der Überwachung

// 14. Oktober 2011 // Keine Kommentare » // antifa, Pressemitteilungen

Pressemitteilung der GRÜNEN JUGEND Göttingen:

Schluss mit der Überwachung:
Rücktritt von Polizeipräsident Kruse und Verfassungschutzleiter Wargel –
sofortige und rückstandslose Löschung gesammelte Daten auf Grundlage links-politischer Betätigung!

Der niedersächsische Verfassungsschutz bespitzelt seit über zehn Jahren einen freien Göttingern Journalisten. Die Anwesenheit an drei Göttinger Demos der linken Szene zu Recherchezwecken, sowie seine Arbeit fürs Göttinger Stadtradio dienten dabei als Begründung. „Das ist staatliche Überwachung der Presse, die demokratische Grundsätze verletzt!“, kritisiert ein Mitglied der GRÜNEN JUGEND Göttingen (GJgoe) (mehr …)

Gegen Kriminalisierung und politische Justiz

// 9. Januar 2011 // Keine Kommentare » // Aktionen, antifa

antifaAm 27. Januar 2010 durchsuchte die Polizei rechtswidrig ein linkes Wohnprojekt in der Roten Straße, nachdem es in einer Teeküche des Landkreisamtes zu einer „Verpuffung“ kam. Bei der anschließenden Solidaritätsdemonstration am 30. Januar 2010 stellte sich die Polizei erneut provokativ vor die Wohnhäuser der Roten Straße, als die Demo eigentlich beendet werden sollte. In Folge fiel ein Silvesterknaller innerhalb der Demo zu Boden, ein Polizist meldete sich mit „Knalltrauma“ krank und ein linker Jugendlicher wurde als angeblicher Täter ausgemacht.
In den folgenden Wochen wurde das Konstrukt der Polizei eines angeblichen „Sprengstoffattentats in der Teeküche“ immer löchriger. Die Beamten wurden von KollegInnen für ihr unprofessionelles Vorgehen kritisiert, Beweismittel wurden durch die Polizei selbst unbrauchbar gemacht und trotz ausufernder Maßnahmen – bspw. der Kontrolle aller RadfahrerInnen Göttingens darauf, mit welchem Bein sie vom Fahrrad steigen – gab es keinerlei neue Erkenntnisse. Am Ende folgte, was abzusehen war: Einstellung der Verfahren, eine Blamage vor Öffentlichkeit und Vorgesetzten, schlicht die Ermittlungspleite. (mehr …)