Posts Tagged ‘Polizeigewalt’

[PM]Pressemitteilung des feministischen Bündnisses Göttingen zur Demonstration am 10. März

// 11. März 2018 // Keine Kommentare » // Gender, Pressemitteilungen

Im Nachgang der gestrigen Frauen*kampftagsdemonstration hat das feminstische Bündnis Göttingen eine Pressemitteilung veröffentlicht. Diese wollten wir hier im folgenden zur Verfügung stellen:
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[PM] GRÜNE JUGEND Göttingen zieht gemischte Bilanz nach Gegenprotesten in Nordhausen

// 19. Februar 2018 // Keine Kommentare » // Aktionen, antifa, Antirassismus, Pressemitteilungen

Am Samstag den 17.02.2017 veranstaltete die Neonazi-Kleinstpartei „Der III. Weg“ einen geschichtsrevisionistischen Fackelmarsch in Nordhausen. An den Gegenprotesten nahmen bis zu 400 Antifaschist*innen teil.

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[PM] Erneut Prozess gegen Antifaschisten – GRÜNE JUGEND Göttingen ruft zur kritisch-solidarischer Prozessbegleitung auf

// 6. Februar 2018 // Keine Kommentare » // antifa, Antirassismus, Pressemitteilungen

ENTFÄLLT! Laut der Basisdemokratischen Linken hat das zuständige Amtsgericht Göttingen den morgigen Termin aufgehoben, der Prozess entfällt somit. Gründe oder eine Neuterminierung sind nicht bekannt.

07.02.2018 | 08:30 | Amtsgericht Göttingen. Angeklagt ist ein Antifaschist, der an den Gegenaktivitäten zu einer Kundgebung des neonazistischen „Freundeskreis Thüringen/Niedersachsen“ am 31.07.2016 teilnahm. An dem Tag ging die Polizei überaus aggressiv und gewalttätig gegen die Gegenkundgebung und eine friedliche Sitzblockade vor.

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[PM] Verfolgung der Familie Ramaswamy einstellen – Polizei muss zu rechtsstaatlichen Grundsätzen zurückkehren

// 13. Dezember 2017 // Keine Kommentare » // Aktionen, antifa, G20, Pressemitteilungen

Die GRÜNE JUGEND Göttingen solidarisiert sich mit der Familie Ramaswamy und kritisiert deren offensichtlich gezielte Schikanierung durch die Ermittlungsbehörden. Nach der G20-Razzia im Haus der Familie wurde ein Angehöriger bei der Solidaritätsdemonstration am Samstag in Göttingen von der Polizei festgenommen und verletzt. Ein jetzt veröffentlichtes Video des Vorfalles zeigt, dass der als Ordner eingesetzte Mann sich deeskalativ verhielt und die Vorwürfe der Polizei vollständig konstruiert sind. Der Betroffene hat über seinen Anwalt Sven Adam Strafanzeige wegen gemeinschaftlicher Körperverletzung gegen Beamte der Braunschweiger Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit (BFE) erstattet und eine Verwaltungsklage gegen die Polizeidirektion Göttingen erhoben (s.u.).
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[PM] Nach Hausdurchsuchungen bei G20-Gegner*innen: GRÜNE JUGEND ruft zu Demo am 9.12. auf

// 8. Dezember 2017 // Keine Kommentare » // antifa, Pressemitteilungen

Am Samstag, dem 09.12., findet in Göttingen eine überregionale Demonstration anlässlich der bundesweiten Razzien bei G20-Gegner*innen, darunter zwei Göttinger*innen, statt. Die von der Antifaschistischen Linken International organisierte Demo beginnt um 16 Uhr am Platz der Synagoge. Die GRÜNE JUGEND Göttingen kritisiert die Razzien als fadenscheinigen PR-Bluff der Ermittlungsbehörden, verurteilt den massiven Eingriff in die Privatsphäre der Betroffenen und ruft aus Solidarität mit diesen zur Teilnahme an der Demonstration auf. Treffpunkt für eine Zuganreise aus Hannover nach Göttingen ist um 14 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz.

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[PM] Körperverletzung im Amt: GJ-Mitglied stellt Strafanzeige wegen Polizeigewalt bei Anti-AfD-Protesten

// 7. Dezember 2017 // Keine Kommentare » // Aktionen, antifa, Pressemitteilungen

Bei den Protesten gegen den Bundesparteitag der rechtsextremen AfD am 02.12. in Hannover wurde ein Mitglied der GRÜNEN JUGEND bei einem polizeilichen Übergriff in der Hans-Böckler-Allee verletzt. Der Betroffene hat jetzt über seinen Anwalt Strafanzeige wegen Körperverletzung im Amt gegen die unbekannten Polizeibeamten gestellt und zusätzlich eine Verwaltungsklage gegen die Polizeidirektion Hannover erhoben. Die GRÜNE JUGEND Götttingen und der Kreisvorstand von Bündnis 90/Die Grünen kritisieren das unverhältnismäßige Vorgehen der Polizei scharf und forderen die überfällige Einführung einer Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamt*innen und eine unabhängige Ermittlungsstelle für Fälle von Polizeigewalt.

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[26.10.] „Polizei im präventiven Sicherheitsstaat: Zu viel Macht – zu wenig Kontrolle?”

// 13. Oktober 2017 // Keine Kommentare » // Antirassismus, Pressemitteilungen

Neuere Polizeientwicklung, Kontrolldefizite und Sanktionsimmunität – welche Auswege gibt es?

Vortrag von und Diskussion mit Dr. Rolf Gössner (Rechtsanwalt/Publizist & Vorstandsmitglied der Internationalen Liga für Menschenrechte). Eine gemeinsame Veranstaltung von BürgerInnen beobachten Polizei und Justiz, Grüner Hochschulgruppe und der GRÜNEN JUGEND Göttingen.

26. 0ktober 2017 | 19:00 Uhr | ZHG 104 der Universität

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[PM] Freispruch für Abschiebe-Gegner*innen – Blamage für Polizei. GRÜNE JUGEND fordert Auflösung der Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit

// 3. Juli 2017 // Keine Kommentare » // antifa, Pressemitteilungen

Das Göttinger Amtsgericht hat heute drei Abschiebe-Gegner*innen freigesprochen, denen Körperverletzung, Landfriedensbruch, Widerstand und Sachbeschädigung im Zuge einer verhinderten Abschiebung am 10.04.2014 vorgeworfen wurde. Begründet wurde dies vom Gericht mit dem nachweislich illegalen Vorgehen der BFE. Die GJ Göttingen fordert strukturelle Konsequenzen und die Einleitung von Verfahren gegen die beteiligten Beamten wegen Körperverletzung im Amt.

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