Posts Tagged ‘Polizeigewalt’

PM: Göttinger Bündnis gegen Rechts kritisiert Polizeigewalt

// 3. August 2016 // Keine Kommentare » // antifa, Pressemitteilungen

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Kundgebung des rechten „Freundeskreises“: Göttinger Bündnis gegen Rechts kritisiert Polizeigewalt – Forderung nach Umsetzung der Kennzeichnung von Polizeibeamten und Aus für Spezial-Polizeieinheit BFE

Das Göttinger Bündnis gegen Rechts kritisiert den Polizeieinsatz gegenüber den Teilnehmern der Kundgebung gegen den rechtsradikalen sogenannten „Freundeskreis Thüringen/Niedersachsen“. Dieser hatte mit knapp 40 Rechten, darunter mehrere verurteile Gewalttäter, am Sonntagabend eine sogenannte Mahnwache an der Göttinger Stadthalle abgehalten. Dem Aufruf zu einer Gegenkundgebung durch das Göttinger Bündnis gegen Rechts waren wiederum etwa 800 Protestierende gefolgt, darunter auch Mitglieder der Bündnisse gegen Rechts aus Adelebsen, Northeim, Lindau und Duderstadt.

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[PM] Antifaschistischer Protest überschallt Nazis – GJ kritisiert unverhältnismäßigen Polizeieinsatz

// 1. August 2016 // Keine Kommentare » // antifa, Pressemitteilungen

antifaÜber 600 Menschen haben am Sonntag gegen rund 30 Neonazis demonstriert. Angesichts 20-facher Überlegenheit sieht die GRÜNE JUGEND Göttingen die antifaschistischen Gegenproteste als großen Erfolg. Die GJ kritisiert aber den an vielen Stellen unverhältnismäßigen Polizeieinsatz, insbesondere durch die umstrittene Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit (BFE). Die Kritik zielt insbesondere auf die gewaltsame Räumung einer Sitzblockade an der Ecke Herzberger Landstraße/Friedländer Weg und das Hineinstürmen von vermummten Festnahmetrupps in die Kundgebung des Bündnis gegen Rechts.

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Amnesty International und GRÜNE JUGEND fordern sofortige Einführung der Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamt*innen in Niedersachsen

// 26. Mai 2016 // 3 Kommentare » // Pressemitteilungen

Flyer_PD_Kennzeichnungspflicht+++Audio-Mitschnitt veröffentlicht!+++

Am 25.5. fand die gemeinsam von amnesty international und GRÜNER JUGEND organisierte Podiumsdiskussion zur Kennzeichnungspflicht statt, an der über 150 Zuschauer*innen teilnahmen. Eine breite Mehrheit sowohl auf dem Podium, als auch im Publikum sprach sich für die sofortige Einführung der individuellen und anonymisierten Kennzeichnung von Polizist*innen aus.

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[PM] BFE eskaliert Freundeskreis-Kundgebung in Göttingen

// 22. Mai 2016 // 2 Kommentare » // Aktionen, antifa, Pressemitteilungen

stoppt_polizeigewaltKlarstellung: Die Göttinger Polizei hat mitgeteilt, dass die Göttinger BFE nicht an diesem Einsatz beteiligt war. Was nicht erwähnt wird: Es waren sehr wohl BF-Einheiten anwesend, wie Fotos des Göttinger Tageblatt beweisen. Die in der 40-seitigen BFE-Broschüre zusammengefasste Kritik der GJ Göttingen bezieht sich aber auf die Einheit als solche, und nicht nur auf den Göttinger Ableger. Die Herkunft einer BFE ist rein äußerlich nicht feststellbar. Wenn es eine Taktik sein sollte, die Göttinger BFE zurückzuhalten und dafür andere BFEn massiv einzusetzen, dann ist das durchschaubar.

Viele hundert Menschen haben am Samstag Mittag vor dem Göttinger Bahnhof ein starkes und deutliches Zeichen gegen die Kundgebung des „Freundeskreises Thüringen/Niedersachsen“ gesetzt. Neben den circa 20 angereisten Neonazis fiel vor allem die Göttinger Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit (BFE) wieder einmal negativ durch ihre Gewalttätigkeit auf. Ein Mitglied der GJ Göttingen erlitt eine Gehirnerschütterung.

Ein Mitglied der GJ Göttingen berichtet: „Wir standen vor der Polizeikette etwas am Rande der Kundgebung, als die BFE begann die Demonstrant*innen rabiat weg zu schubsen. Dieser Angriff ging allein von den Polizist*innen aus. Plötzlich schlug mich ein Beamter der BFE gezielt mit der Faust gegen den Kopf, sodass ich zu Boden ging.“
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[PM] BFE-Broschüre veröffentlicht – Podiumsdiskussion zu Kennzeichnungspflicht angekündigt

// 10. April 2016 // Keine Kommentare » // Bildung, Pressemitteilungen

+++ Audio-Mitschnitt der Podiumsdiskussion veröffentlicht! +++

Die GRÜNE JUGEND Göttingen nimmt das Thema Polizeigewalt verstärkt in den Fokus.

In einer umfassenden Veröffentlichung zur umstrittenen Göttinger Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit (BFE) werden unter anderem der eskalierte Einsatz bei einer Abschiebung 2014 und die damit im Zusammenhang stehenden Strafverfahren gegen Demonstrant*innen analysiert und die demokratiegefährdenden Tendenzen der BFE dargelegt. Die Publikation enthält Gastbeiträge des Hamburger Polizeiwissenschaftlers Prof. Dr. Rafael Behr, der Rechtsanwältin Britta Eder und von Amnesty International.

Die 40-seitige Broschüre kann hier heruntergeladen werden: http://gj-goettingen.de/wp-content/uploads/2016/07/BFE_Broschüre_100416_o.pdf

Für den 25.5.2016 kündigt die GJ eine gemeinsam mit Amnesty International organisierte Podiumsdiskussion mit dem Titel: „Anonyme Polizei in Niedersachsen – Ist die fehlende Kennzeichnung eine Gefahr für den Rechtsstaat?“ zum Thema Kennzeichnungspflicht für Polizist*innen an.

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[25.5.] Podiumsdiskussion zu Kennzeichnungspflicht für Polizist*innen

// 10. April 2016 // Keine Kommentare » // Aktionen, Pressemitteilungen

+++ Audio-Mitschnitt +++ Auswertung +++

Die BFE-Broschüre der GJ Göttingen ist ab Mittwoch auch in gedruckter Form erhältlich! Bei der Podiumsdiskussion werden erste Vorabexemplare vorrätig sein.

Anonyme Polizei in Niedersachsen – Ist die fehlende Kennzeichnung eine Gefahr für den Rechtsstaat?

25.05.2015 | 19:30 | Alte Mensa Wilhelmsplatz Göttingen

Eine gemeinsame Veranstaltung der GRÜNEN JUGEND Göttingen mit Amnesty International Göttingen. Hinweis: Thematische Wünsche und Fragen zur Podiumsdiskussion können an gruppe1117@amnesty-goettingen.de geschickt werden. Diese werden gegebenenfalls bei der Planung der Podiumsdiskussion berücksichtigt.

Ist die Kennzeichnungspflicht ein notwendiger Grundrechtsschutz für Demonstrant*innen oder ein Misstrauenvotum gegen Polizist*innen? Das Thema polarisiert. Gerade das umstrittene Vorgehen der Polizei bei gesellschaftlichen Großprotesten wie Stuttgart 21 hat für die Themen Polizeigewalt, Korpsgeist und Anonymität sensibilisiert. 156 Verfahren gegen Polizist*innen mussten in Stuttgart eingestellt werden, weil die Beamt*innen nicht identifiziert werden konnten. In Göttingen hat es ebenfalls immer wieder Anlässe gegeben, bei denen überhartes Agieren der Polizei beklagt wurde und eine gerichtliche Prüfung der Vorwürfe auf Grund der Anonymität der Beamt*innen nicht möglich war. Von Seiten der Polizei – insbesondere der Gewerkschaften – wurde hinter den Vorwürfen oftmals ein Generalverdacht gegen Polizist*innen vermutet und der Kennzeichnung eine Absage erteilt.

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[PM] GRÜNE JUGEND kritisiert versuchte Abschiebung

// 11. Februar 2016 // Keine Kommentare » // Antirassismus, Pressemitteilungen

refugees_welcomeDie GRÜNE JUGEND Göttingen kritisiert die versuchte Abschiebung von zwei Roma-Familien auf das Schärfste. Sie fordert Oberbürgermeister Rolf-Georg Köhler auf, die Abschiebung nicht weiter zu forcieren. Die GJ ruft die Göttinger Polizeibeamt*innen dazu auf, ihre Remonstrationspflicht zu erfüllen und sich aus Gewissensgründen nicht mehr an solchen Kommandoaktionen zu beteiligen.

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[PM] Naziaufmarsch in Goslar: Polizeigewalt überschattet Proteste

// 30. August 2015 // Keine Kommentare » // Aktionen, antifa, Pressemitteilungen

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Das Portal RegionalGoslar.de hat die Pressemitteilung aufgegriffen. Die Polizei leugnet im Artikel den Einsatz der Göttinger BFE. Wir erklären darin, warum das Unfug ist. 

1000 Menschen haben gestern in Goslar gegen circa 70 Neonazis von der als Partei getarnten Nazigruppierung „Die Rechte“ demonstriert und ein starkes Zeichen gegen Rassismus gesetzt. Im weiteren Umfeld der Kundgebung kam es zu gewalttätigen Übergriffen der eingesetzten Polizeikräfte. Beteiligt waren wieder einmal Züge der „Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit“ (BFE), darunter auch die besonders umstrittene Göttinger Einheit.

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