Posts Tagged ‘Solidarität’

[30.06. – 01.07.] festival contre le racisme

// 26. Juni 2017 // Keine Kommentare » // Antirassismus

Vom 30. Juni bis zum 1. Juli findet in Göttingen das festival contre le racisme (fclr) statt. Veranstaltet wird das antirassistische Musikfestival, mit zahlreichen musikalischen Acts, Vorträgen und Veranstaltungen vom Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) der Universität Göttingen.

Die Konzerte & Veranstaltungen finden auf der Wiese hinter dem Blauen Turm der Universität und im ZHG statt. Der Eintritt ist kostenlos.

Das fclr-Programm findet ihr unten oder auf der Homepage des Festivals.

Homepage fclr Göttingen | Facebook-Seite

Bühnenprogramm Freitag, 30. Juni

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[PM] Überwachungsskandal: Mitglied der GRÜNEN JUGEND und des Kreisvorstandes der GRÜNEN von Göttinger Polizei überwacht

// 17. Juni 2017 // Keine Kommentare » // antifa, Antirassismus, Pressemitteilungen

Wie heute öffentlich bekannt wurde hat der „Staatsschutz“ der Göttinger Polizei bis mindestens 2015 massiv und willkürlich Daten über hunderte mutmaßliche linke Aktivist*innen und Mitglieder demokratischer Parteien gesammelt. Diese anlasslose und personenbezogene, bis in das private Umfeld reichende, Überwachung betrifft auch ein Mitglied der GRÜNEN JUGEND Göttingen (GJ), gleichzeitig Mitglied des Kreisvorstandes von Bündnis 90/Die GRÜNEN Göttingen. Diese Praxis und ihr Ausmaß ist unfassbar und erfordert eine unmittelbare und lückenlose Aufklärung sowie radikale Konsequenzen für die Verantwortlichen und den dahinterstehenden Polizeiapparat.

Der Betroffene hat umgehend Klage gegen seine Überwachung erhoben. Die Pressemitteilung der zuständigen Rechtsanwälte mit Hintergrundinformationen finden Sie unterhalb dieser PM.

Die GRÜNE JUGEND Göttingen fordert eine zeitnahe Erklärung vom Göttinger Polizeipräsidenten Uwe Lührig und von Innenminister Boris Pistorius, ob Ihnen die Göttinger Überwachungspraxis bekannt ist, ob diese bis ins Jahr 2017 fortgeführt wurde, und falls sie beendet wurde, warum die Betroffenen nicht in Kenntnis gesetzt wurden. Die rot-grüne Landesregierung und Innenminister Pistorius (SPD) haben bereits 2013 einen innenpolitischen Paradigmenwechsel erklärt, um die unerträgliche law & order-Politik des vorherigen Innenministers Uwe Schünemann (CDU) zu beenden. Mindestens bis 2015 wurde der Rechtsstaat in Göttingen aber offensichtlich immer noch mit Füßen getreten.

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[PM] Abschiebe-Gegner*innen und Antifaschist*innen vor Gericht – GRÜNE JUGEND ruft zu solidarischer Prozessbegleitung auf

// 31. Mai 2017 // Keine Kommentare » // antifa, Pressemitteilungen

In den kommenden Tagen finden mehrere Prozesse gegen Aktivist*innen statt, die an Protesten gegen Nazis 2016 und eine Abschiebung 2014 beteiligt waren. Die GRÜNE JUGEND Göttingen sieht Blockaden gegen Abschiebungen und Neonazis als legitim an und kritisiert die Vorwürfe als überzogen. Die GJ solidarisiert sich mit den Angeklagten und ruft zu einer kritischen Begleitung der Prozesse auf. Neonazis des „Freundeskreis Thüringen/Niedersachsen“ sind in einem Prozess als Zeugen geladen und haben angekündigt, in größerer Zahl zum Prozess zu kommen, offensichtlich mit dem Ziel zu provozieren und ihre Gegner*innen einzuschüchtern.

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[PM] Jusos, GRÜNE und GRÜNE JUGEND stellen Auskunftsersuchen an VS und LKA

// 30. Mai 2017 // Keine Kommentare » // antifa, Pressemitteilungen

Zahlreiche Mitglieder der Göttinger Verbände von Jusos, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und GRÜNER JUGEND nehmen ihr Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung wahr und stellen Auskunftsersuchen an den niedersächsischen Verfassungsschutz (VS) und das Landeskriminalamt (LKA). Ziel der Anfrage ist es, Einblick in potentiell gespeicherte Daten zu bekommen und ein Signal gegen die pauschale Kriminalisierung antifaschistischen Protestes zu setzen. Anlass ist die Vielzahl haltloser, da letztendlich eingestellter, Strafverfahren gegen Nazi-Gegner*innen, die im Zuge der Proteste gegen Nazi-Versammlungen in Göttingen eingeleitet wurden. Es ist zu befürchten, dass auch Beobachtungs- und Überwachungsmaßnahmen intensiviert wurden. In der Vergangenheit waren bereits Mitglieder von GJ und Jusos und geschützte Berufsgruppen wie Anwält*innen und Journalist*innen im Fokus des VS. Der Landesverband der GRÜNEN JUGEND ist ebenfalls beteiligt und wird die Auskunftsersuchen am Freitag, dem 02.06.2017, im Beisein des Grünen Landtagsabgeordneten Belit Oney in Hannover an LKA und VS übergeben. Insgesamt werden über 200 Auskunftsersuchen übergeben. Die Übergabe findet am Freitag, den 02.06, um 15:30 Uhr vor dem Innenministerium statt.

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[PM] GRÜNE JUGEND Göttingen ruft zur Teilnahme an der Kundgebung der Lehrbeauftragteninitiative auf

// 23. Mai 2017 // Keine Kommentare » // Aktionen, Kommunales, Pressemitteilungen, Soziales

Am Mittwoch, dem 24.05 wird es um 10 Uhr am Wilhelmsplatz eine Kundgebung der Lehrbeauftragteninitiative geben. Die Lehrbeauftragteninitiative ist ein Zusammenschluss von Lehrbeauftragten der Universität Göttingen, um gegen ihre prekäre Arbeitssituation vorzugehen. Im Rahmen der Kundgebung wird es auch zu einem Gespräch von Vertreter*innen der Lehrbeauftragteninitiative mit der Universitätspräsidentin Prof. Dr. Ulrike Beisiegel bei dem eine Petition [1] mit den Forderungen der Lehrbeauftragteninitiative überreicht wird. (mehr …)

[PM] Drei Monate Haft für „Widerstand“?! GRÜNE JUGEND kritisiert geplante Strafrechtsverschärfung

// 3. April 2017 // Keine Kommentare » // antifa, Pressemitteilungen

Die Große Koalition plant derzeit eine Verschärfung der Paragraphen §113-§115 des StGB. Ihr zufolge soll Widerstand gegen Polizist*innen und andere Amtsträger*innen mindestens drei Monate Haft nach sich ziehen, statt wie bisher Geldstrafen. Die GRÜNE JUGEND Göttingen lehnt diese Verschärfung ab, da sie nicht dem Schutz von Amtsträger*innen dient, sondern sich höchstwahrscheinlich als Repressionsinstrument gegen unliebsame Demonstrant*innen entpuppen wird.

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[PM] Neonazi-Hetzjagd auf Pressefotografen – GRÜNE JUGEND fordert Konsequenzen für rechtsextremen „Freundeskreis“

// 2. April 2017 // Keine Kommentare » // antifa, Antirassismus, Pressemitteilungen

Die GRÜNE JUGEND Göttingen verurteilt die Hetzjagd mehrerer Neonazis auf einen Pressefotografen am gestrigen Samstag in Friedland aufs Schärfste. Die Familie des Journalisten war bereits mehrfach Ziel neonazistischer Bedrohungen. Die Nazis übertrugen den Angriff live ins Internet, rühmten sich damit und wurden von Zuschauer*innen mit Sätzen wie „Der Kameramann haha.. gut Jungs weiter so!“ und „Hau die Antifa aufs Maul die Schweine“ dabei ermuntert. Die GJ fordert harte Konsequenzen für die an dem Angriff beteiligten Neonazis, von denen zwei festgenommen wurden, und einen besseren Schutz für Nazi-Gegner*innen.

Die Übergriffe überschatteten die lautstarken und vielfältigen Proteste von 1500 Göttinger*innen und angereisten Antifaschist*innen gegen eine Kundgebung von etwa 100 Neonazis in Göttingen.

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Feministisches Netzwerk

// 7. März 2017 // Keine Kommentare » // Gender

Die GRÜNE JUGEND Göttingen unterstützt das Feministische Netzwerk!

Wir sind inspiriert von den riesigen Protesten des #czarnyprotest in Polen bis zum Women’s March in den USA! Überall auf der Welt gehen feministische Bewegungen auf die Straße, um für grundlegende Menschenrechte zu kämpfen.

Im Anschluss an den Women’s March haben die Amerikaner*innen unter dem Motto „A Day Without a Woman“ zu einem Generalstreik aufgerufen. Auch in zahlreichen weiteren Ländern wie zum Beispiel Polen oder Argentinien, wird am 8. März gestreikt – die Rede ist bereits von einem “International Women’s Strike”. Mit dem Aufruf, die Arbeit niederzulegen, werden die Ernsthaftigkeit der jüngsten Proteste sowie alte und neue feministische Forderungen unterstrichen. Eine neue internationale feministische Bewegung mit einer umfassenden Agenda entsteht und macht deutlich: Feminismus braucht es in Zeiten des globalen Rechtsrucks mehr denn je!

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