Posts Tagged ‘Solidarität’

Offener Brief: Abschiebung einer fünfköpfigen Familie aus Göttingen

// 5. Oktober 2017 // Keine Kommentare » // Allgemein, Kommunales, Pressemitteilungen

Zwei Jahre lang wohnte Familie Pacolli mit ihren drei Kindern in Deutschland. Der Asylantrag der Familie wurde abgelehnt. Nach Ende der freiwilligen Ausreisepflicht drohte der Familie somit die Abschiebung und sie war gezwungen am 23.09.2017 das Land zu verlassen. Die Grüne Jugend Göttingen solidarisiert sich mit der Familie Pacolli und veröffentlicht daher den offenen Brief einiger MitspielerInnen des jungen boat people projekts.

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[PM] Faire Renten & Löhne statt Altersarmut: GRÜNE JUGEND ruft zu Teilnahme an Gewerkschafts-Demonstration am 9. September auf

// 8. September 2017 // Ein Kommentar » // Pressemitteilungen, Soziales

Am 9. September veranstaltet der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) in Göttingen eine Großdemonstration zum Thema faire Renten & Löhne. Diese beginnt um 11 Uhr am Schützenplatz und führt zum Bahnhofsvorplatz (11:45 Uhr). Die GRÜNE JUGEND Göttingen unterstützt die Demonstration und ruft zur Teilnahme auf.

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[PM] GRÜNE JUGEND kritisiert Abschiebung von junger Frau nach Italien

// 3. August 2017 // Keine Kommentare » // Antirassismus, Pressemitteilungen

Gestern wurde eine junge Frau aus Göttingen nach Italien abgeschoben. Genet B. kommt aus dem diktatorisch regierten Eritrea, war dort aufgrund ihres politischen Aktivismus inhaftiert und flüchtete vor der Verfolgung.

Die GRÜNE JUGEND Göttingen kritisiert die Abschiebung scharf, fordert die Rückholung von Genet B. und ruft zur Teilnahme an einer Demonstration gegen die Abschiebepraxis auf. Die Demo beginnt am 05.08. um 12 Uhr am Gänseliesel.

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[PM] Freispruch für Abschiebe-Gegner*innen – Blamage für Polizei. GRÜNE JUGEND fordert Auflösung der Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit

// 3. Juli 2017 // Keine Kommentare » // antifa, Pressemitteilungen

Das Göttinger Amtsgericht hat heute drei Abschiebe-Gegner*innen freigesprochen, denen Körperverletzung, Landfriedensbruch, Widerstand und Sachbeschädigung im Zuge einer verhinderten Abschiebung am 10.04.2014 vorgeworfen wurde. Begründet wurde dies vom Gericht mit dem nachweislich illegalen Vorgehen der BFE. Die GJ Göttingen fordert strukturelle Konsequenzen und die Einleitung von Verfahren gegen die beteiligten Beamten wegen Körperverletzung im Amt.

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[30.06. – 01.07.] festival contre le racisme

// 26. Juni 2017 // Keine Kommentare » // Antirassismus

Vom 30. Juni bis zum 1. Juli findet in Göttingen das festival contre le racisme (fclr) statt. Veranstaltet wird das antirassistische Musikfestival, mit zahlreichen musikalischen Acts, Vorträgen und Veranstaltungen vom Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) der Universität Göttingen.

Die Konzerte & Veranstaltungen finden auf der Wiese hinter dem Blauen Turm der Universität und im ZHG statt. Der Eintritt ist kostenlos.

Das fclr-Programm findet ihr unten oder auf der Homepage des Festivals.

Homepage fclr Göttingen | Facebook-Seite

Bühnenprogramm Freitag, 30. Juni

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[PM] Überwachungsskandal: Mitglied der GRÜNEN JUGEND und des Kreisvorstandes der GRÜNEN von Göttinger Polizei überwacht

// 17. Juni 2017 // Keine Kommentare » // antifa, Antirassismus, Pressemitteilungen

Wie heute öffentlich bekannt wurde hat der „Staatsschutz“ der Göttinger Polizei bis mindestens 2015 massiv und willkürlich Daten über hunderte mutmaßliche linke Aktivist*innen und Mitglieder demokratischer Parteien gesammelt. Diese anlasslose und personenbezogene, bis in das private Umfeld reichende, Überwachung betrifft auch ein Mitglied der GRÜNEN JUGEND Göttingen (GJ), gleichzeitig Mitglied des Kreisvorstandes von Bündnis 90/Die GRÜNEN Göttingen. Diese Praxis und ihr Ausmaß ist unfassbar und erfordert eine unmittelbare und lückenlose Aufklärung sowie radikale Konsequenzen für die Verantwortlichen und den dahinterstehenden Polizeiapparat.

Der Betroffene hat umgehend Klage gegen seine Überwachung erhoben. Die Pressemitteilung der zuständigen Rechtsanwälte mit Hintergrundinformationen finden Sie unterhalb dieser PM.

Die GRÜNE JUGEND Göttingen fordert eine zeitnahe Erklärung vom Göttinger Polizeipräsidenten Uwe Lührig und von Innenminister Boris Pistorius, ob Ihnen die Göttinger Überwachungspraxis bekannt ist, ob diese bis ins Jahr 2017 fortgeführt wurde, und falls sie beendet wurde, warum die Betroffenen nicht in Kenntnis gesetzt wurden. Die rot-grüne Landesregierung und Innenminister Pistorius (SPD) haben bereits 2013 einen innenpolitischen Paradigmenwechsel erklärt, um die unerträgliche law & order-Politik des vorherigen Innenministers Uwe Schünemann (CDU) zu beenden. Mindestens bis 2015 wurde der Rechtsstaat in Göttingen aber offensichtlich immer noch mit Füßen getreten.

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[PM] Abschiebe-Gegner*innen und Antifaschist*innen vor Gericht – GRÜNE JUGEND ruft zu solidarischer Prozessbegleitung auf

// 31. Mai 2017 // Keine Kommentare » // antifa, Pressemitteilungen

In den kommenden Tagen finden mehrere Prozesse gegen Aktivist*innen statt, die an Protesten gegen Nazis 2016 und eine Abschiebung 2014 beteiligt waren. Die GRÜNE JUGEND Göttingen sieht Blockaden gegen Abschiebungen und Neonazis als legitim an und kritisiert die Vorwürfe als überzogen. Die GJ solidarisiert sich mit den Angeklagten und ruft zu einer kritischen Begleitung der Prozesse auf. Neonazis des „Freundeskreis Thüringen/Niedersachsen“ sind in einem Prozess als Zeugen geladen und haben angekündigt, in größerer Zahl zum Prozess zu kommen, offensichtlich mit dem Ziel zu provozieren und ihre Gegner*innen einzuschüchtern.

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[PM] Jusos, GRÜNE und GRÜNE JUGEND stellen Auskunftsersuchen an VS und LKA

// 30. Mai 2017 // Keine Kommentare » // antifa, Pressemitteilungen

Zahlreiche Mitglieder der Göttinger Verbände von Jusos, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und GRÜNER JUGEND nehmen ihr Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung wahr und stellen Auskunftsersuchen an den niedersächsischen Verfassungsschutz (VS) und das Landeskriminalamt (LKA). Ziel der Anfrage ist es, Einblick in potentiell gespeicherte Daten zu bekommen und ein Signal gegen die pauschale Kriminalisierung antifaschistischen Protestes zu setzen. Anlass ist die Vielzahl haltloser, da letztendlich eingestellter, Strafverfahren gegen Nazi-Gegner*innen, die im Zuge der Proteste gegen Nazi-Versammlungen in Göttingen eingeleitet wurden. Es ist zu befürchten, dass auch Beobachtungs- und Überwachungsmaßnahmen intensiviert wurden. In der Vergangenheit waren bereits Mitglieder von GJ und Jusos und geschützte Berufsgruppen wie Anwält*innen und Journalist*innen im Fokus des VS. Der Landesverband der GRÜNEN JUGEND ist ebenfalls beteiligt und wird die Auskunftsersuchen am Freitag, dem 02.06.2017, im Beisein des Grünen Landtagsabgeordneten Belit Oney in Hannover an LKA und VS übergeben. Insgesamt werden über 200 Auskunftsersuchen übergeben. Die Übergabe findet am Freitag, den 02.06, um 15:30 Uhr vor dem Innenministerium statt.

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