Veranstaltung: Verfassungsschutz auf Irrwegen oder ganz normaler Wahnsinn?

// 4. September 2012 // Allgemein, antifa, Antirassismus

 extrembndnis1Podiumsdiskussion zur gesellschaftlichen Bedeutung der Extremismusformel

Am Dienstag, 18.9.2012 um 19.30 Uhr im Holbornschen Haus (Rote Straße 34)

Mit BürgerInnen beobachten Polizei und Justiz, Sven Christian Kindler (MdB, Grüne) und Vertreter*innen des Bündnisses Extrem Daneben

Moderation: Benjamin Laufer (Freier Journalist bei Hinz&Kunzt, schreibt unter anderem auch für die TAZ)

Seit Bekanntwerden der rassistischen Mordserie durch den NSU steht das Bundesamt für Verfassungsschutz und dessen einzelnen Landesbehörden in einer Art Dauerkritik. Ausführlich werden Versäumnisse, Aktenvernichtungen, Personalwechsel und vergangene Skandale der Behörde von den Medien kommentiert. Die Kritik ist dabei ebenso vielfältig wie die Ausflüchte der Behörden selbst. Erstere reicht von der Anerkennung einzelner Versäumnisse bis hin zu umfassenden Reform- oder Auflösungsforderungen. Unbestritten scheint indes, dass der Verfassungsschutz seiner designierten Aufgabe – der Schutz der freiheitlich demokratischen Ordnung – nicht nachgekommen ist.

Eine fundamentale Kritik des Verfassungsschutzes wird vornehmlich von der (radikalen) Linken vorgebracht. Denn die Behörde ist nicht nur auf dem rechten Auge blind, sie schürt außerdem antilinke Ressentiments und Rassismus. Die Verharmlosung rechter Ideologien und deren Gleichsetzung mit linker Kritik betreibt die selbsternannte Aufklärungsbehörde mittels der sogenannten Extremismusformel. Diese hat sich gegen Ende der 80er Jahre durchgesetzt und die Totalitarismustheorie – zumindest im Deutschen Sprachraum – abgelöst.

Mit dieser Podiumsdiskussion wollen wir an unsere bisherigen Veranstaltungen zur Extremismusformel, die braune Vergangenheit des Verfassungsschutzes und Nazis in Südniedersachsen anknüpfen und die Diskussion mit anderen politischen AkteurInnen suchen. Dabei wollen wir vor allem einen Blick auf die Extremismusformel werfen und deren gesellschaftliche Ursachen beleuchten.

Was für eine Demokratie braucht den Verfassungsschutz? Verschärft die Extremismusformel den Verfolgungsdruck auf die Linke? Was hat dieser Druck für Auswirkungen auf Polizeieinsätze? Und was hat der Verfassungsschutz mit Kapitalismus zu tun? Dies sind einige der zentralen Fragen, die wir auf der Veranstaltung ausführlicher diskutieren werden.

Die Veranstaltung findet im Rahmen der Kampagne „Extrem Daneben“ statt, welche vom Bündnis für Kritik an Extremismusformel, Verfassungsschutz, Staat und Nazis Anfang des Jahres 2012 initiiert wurde.

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Extrem Daneben
Bündnis für Kritik an Extremismusformel, Verfassungsschutz, Staat und Nazis
http://extremdaneben.blogsport.de

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